Liebe Hattingerinnen und Hattinger, wir freuen uns, Ihnen das Wahlprogramm der SPD Hattingen für die Kommunalwahl 2014 bis 2020 vorstellen zu dürfen.
Fünf Jahre sind seit der letzten Kommunalwahl vergangen, fünf Jahre, in denen wir uns für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und vieles von dem erreicht haben, was wir uns 2009 vorgenommen hatten. Nun stehen wir vor neuen Herausforderungen, die wir – vor allen Dingen mit Ihnen zusammen – meistern möchten.
Seit Jahren setzen wir uns in Hattingen vorbehaltlos für die solidarische und soziale Stadt ein. Leistungseinschränkungen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger wollen wir nicht hinnehmen. Eine besondere Herausforderung wird es sein, die Veränderungen durch den demografischen Wandel zu bewältigen. In Hattingen ist eine soziale Bürgergesellschaft entstanden, die wir weiterentwickeln wollen. Um dies zu erreichen, wollen wir die sozialen städtischen Leistungen beibehalten.
Hattingen engagiert sich!
Durch uns alle – mehr und mehr. Weiterhin genießen das Ehrenamt sowie die zahlreichen Selbsthilfeorganisationen unsere dauerhafte Unterstützung. Wir möchten bürgerschaftliches Engagement in jeder Form ausbauen und die Beteiligungsformen erweitern. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mitentscheiden, auch bei schwierigen Fragen.
Wir leben Inklusion.
Jeder Mensch soll die Möglichkeit erhalten, sich gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen – von Anfang an und unabhängig von individuellen Fähigkeiten, Handicaps, ethnischer oder sozialer Herkunft, Geschlecht oder Alter. Die SPD Hattingen folgt damit dem Gedanken der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Diese will Inklusion in allen Lebensbereichen verwirklichen und Teilhabe aller Menschen ermöglichen, ohne deren besondere Bedürfnisse zu übersehen. Unser Ziel ist ein Hattingen für alle und mit allen – über alle Besonderheiten hinweg!
Wir leben Europa.
Die Mehrzahl aller Gesetze wird in Brüssel initiiert. Wir stehen gemeinsam mit den weiteren sozialdemokratischen Parteien in Europa hinter der europäischen Idee und für ein Europa der Kommunen ein. Europa bedeutet für die SPD starke und handlungsfähige Kommunen, die vielfältig sind und ihre Themen und Herausforderungen selbst beurteilen und gestalten können. Wir hoffen, Sie mit diesem Programm zum Dialog einladen zu können. Wir freuen uns auf die Gespräche und Diskussionen mit Ihnen.
Hattingen gemeinsam – Hattingen für alle!
Ein herzliches Glück Auf von Ihrer SPD!
Die Kernpunkte unseres Wahlprogrammes
Soziale Stadt Hattingen
Der soziale Zusammenhalt in Hattingen wird weiter Hauptaugenmerk der SPD sein. Als dringende Aufgabe sehen wir es an, die Herausforderungen des demografischen Wandels („Wir werden weniger, älter und bunter“) zu meistern. Wir setzen uns dafür ein, in allen und für alle Lebensbereiche die soziale Infrastruktur in ihrer Qualität zu erhalten und nach Möglichkeit zu erweiternImmer mehr ältere Menschen benötigen besondere Unterstützung. Die Angebote hierfür müssen ausgeweitet werden. Die SPD Hattingen unterstützt die erfolgreiche Arbeit des Hattinger Seniorenbüros und möchte an den dort angebotenen Leistungen festhalten. Immer bedeutender wird dabei der Bereich Pflege – nicht nur für die Betroffenen, zumeist älteren Menschen, sondern auch für pflegende Angehörige.
Wir setzen uns für ein Beratungs- und Unterstützungsangebot ein, das zwischen den kommunalen Einrichtungen und Trägern der freien Wohlfahrtspflege abgestimmt und auf die Erfordernisse moderner Pflege zugeschnitten ist.Immer mehr Menschen jedes Alters leben heutzutage – freiwillig oder unfreiwillig – allein. Die Tendenz ist steigend. Wir stehen für den Erhalt und die Schaffung von Angeboten und Räumen der Begegnung und Zusammenkunft, sowohl in der Innenstadt als auch in den Stadtteilen. Die Stadtteilzentren erfüllen dabei eine wichtige Funktion.
Vielfalt setzt voraus, dass unterschiedliche Menschen sich begegnen und verstehen können. Daher setzen wir uns dafür ein, den Gedanken der Inklusion in allen sozialen Lebensbereichen zu stärken und die soziale Infrastruktur darauf abzustimmen.Wir streben eine möglichst umfassende Vernetzung aller Träger sozialer Dienstleistungen und des Ehrenamtes an.
Ein sinnvoller Ansatz hierfür kann ein modernes Quartiermanagement sein. Umzugshilfen, Wohnungssuche, Essen auf Rädern und andere Hilfeleistungen könnten so zielgerichtet das Leben Vieler verbessern.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Frauenarbeit und Frauenpolitik. Die Gleichstellung muss in allen gesellschaftlichen Bereichen fortgesetzt werden, wofür die SPD Hattingen sich uneingeschränkt einsetzt.
Wir unterstützen die erfolgreiche Arbeit des Frauentreffs und fordern den Ausbau der Hilfe gegen Gewalt, die Frauen im häuslichen Bereich erleben.Neben den städtischen Strukturen müssen das Ehrenamt sowie die Träger freier Wohlfahrtspflege unterstützt werden.
Wir wollen daher Institutionen wie das Cafe Sprungbrett, die Hattinger Tafel, zahlreiche Selbsthilfeorganisationen sowie die Selbsthilfekonferenz in unserer Stadt weiter stärken, die vorhandenen Hilfsangebote bündeln und Fachkompetenzen fördern.
Die Bekämpfung von sozialer Not und Armut, kann nur erfolgreich sein, wenn alle sozialen Träger kürzungsfrei ihre Arbeit in Zukunft fortsetzen können. Dafür werden wir uns einsetzen.
Buntes und weltoffenes Hattingen
Wir blicken in Hattingen auf eine lange, gute Tradition in der Integrationspolitik zurück. Wie an vielen anderen Orten des Ruhrgebiets haben schon immer Menschen aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt in unserer Stadt Arbeit und eine neue Heimat gefunden. Viele leben hier heute bereits in dritter oder vierter Generation, bereichern unsere Stadt und beteiligen sich in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Die Hattinger SPD steht für kulturelle Vielfalt und gegenseitige Akzeptanz ein.
Seit Jahren ist unsere Mitarbeit im Integrationsrat ein unverzichtbarer Teil unserer politischen Arbeit. In diesem und in anderen politischen Gremien haben wir intensiv am neuen Integrationskonzept für die Stadt Hattingen mitgearbeitet. Am 25. Mai finden neben der Europa- und Kommunalwahl die Wahlen zum Integrationsrat statt. Wir unterstützen diesen Prozess und bitten alle Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.In unserer Stadt ist kein Platz für Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und rechtes Gedankengut!
Selbstverständlich haben wir daher an der „Demonstration Gegen Rechts“ teilgenommen. Wir haben gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Gruppen das Bündnis „Buntes Hattingen gegen Rechts“ ins Leben gerufen, das weiterhin aktiv arbeitet. Veranstaltungen oder Kundgebungen von Rechtsradikalen gehören nicht in unsere Stadt!
Die SPD setzt sich dafür ein, dass gerade an Gedenktagen zu nationalsozialistischen Verbrechen rechtsextremen Parteien keine Örtlichkeit in unserer Stadt zur Verfügung gestellt wird.Wir werden auch in Zukunft den Dialog der Kulturen pflegen, das Miteinander fördern und uns entschieden und vernehmlich gegen Fremdenhass und Rechtsradikalismus wehren.
Hattingen weiter entwickeln
Mit dem im Jahr 2013 beschlossenen Stadtentwicklungskonzept 2030 konnte ein langfristiger Orientierungs- und Entwicklungsrahmen für die gesamte Stadt aufgestellt werden.
Dies ist in einem intensiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in allen Teilen unserer Stadt geschehen. Die SPD hat diesen umfassenden Prozess in jeder Phase begleitet und die Stadtverwaltung bei der vorbildlichen Umsetzung unterstützt.
Zusätzlich werden wir den Gedanken der Inklusion auch in baulichen Fragen in die weitere Diskussion im Bereich Stadtentwicklung einbringen.
Innen- vor Außenentwicklung: Wir als SPD setzen weiterhin auf die Konzentration in den Siedlungskernen vor Entwicklungen in den – in Hattingen sehr grünen – Außenbereichen. Dort, wo sich in unserer Stadt grüne Freiräume befinden, sollen diese nach unserer Meinung als solche erhalten und weiterentwickelt werden.
Das Neben- und Miteinander einer attraktiven Stadtmitte, einer historischen Altstadt und einer wunderbaren Natur inmitten der Metropole Ruhrgebiet stellt ein Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt dar.
Diese Situation bietet eine hohe Lebensqualität für uns Hattinger und unsere Besucherinnen und Besucher. Sie fordert uns aber auch auf, unseren Beitrag zum Umweltschutz zu leisten, z. B. durch die Reduzierung von CO2 sowie den Erhalt natürlicher Lebensräume. Die SPD in Hattingen wird daher die umweltpolitischen Entwicklungsziele der Agenda 21 umsetzen.
Wir unterstützen den eingeschlagenen Weg der Stadt Hattingen, Umwelt- und Klimaschutz als übergreifende Aufgabe wahrzunehmen. Insbesondere befürworten wir Maßnahmen, um in Zeiten des Klimawandels möglichen negativen Auswirkungen auf das Stadtklima frühzeitig zu begegnen. Um Hattingen zu einer klimafreundlichen Stadt zu entwickeln müssen wir den Einsatz erneuerbarer Energien fördern. Die Neubebauung am Pottacker wird daher als Klimaschutzsiedlung geplant und soll durch hohe energetische Standards den ehrgeizigen Zielen des Umweltschutzes Rechnung tragen.
Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen liegt uns am Herzen. Der Schutz der Natur muss auch bei der Bewirtschaftung der kommunalen Flächen berücksichtigt werden. Bei Pflanzungen müssen standortgerechte, einheimische Gehölze bevorzugt werden. Wir regen einen „Grünen Tisch Hattingen“ an, an dem Stadtverwaltung und sachkundige Bürgerinnen und Bürger der Hattinger Naturschutzverbände sich beraten und Aktionen entwickeln können.
Stadtteile attraktiv halten
Zentrales Entwicklungsziel in Hattingen-Mitte ist das neue „Tor“ zur Ruhr. Wir wollen die Bahnhofstraße zu einer attraktiven Schnittstelle von Wohnen, Arbeiten und Freizeit entwickeln.
Das Straßenbild soll interessanter gestaltet und die Zugänge zur Ruhr aufgewertet werden. Für uns ist dies ein Vorzeigeprojekt für qualitätsvolles innerstädtisches Leben.
Bereits durch den Umzug des Wochenmarktes, der durch sein neues Erscheinungsbild große Zustimmung erfährt, haben wir die Fläche zwischen Finanzamt und Rathaus verschönert.
Die Neugestaltung des Rathausplatzes soll nun in einem weiteren Schritt erfolgen. Dazu soll der Parkraum sinnvoll geordnet werden und ein Platzcharakter entstehen. Dies soll dazu beitragen, die Qualität der angrenzenden Oberen Heggerstraße weiter zu heben und letztendlich das Einzelhandelsangebot in diesem Bereich zu steigern. Aufwerten bedeutet auch das Anpassen an veränderte Bevölkerungsstrukturen.
Wir haben in den letzten Jahren den erfolgreichen Umbau in der Südstadt begleitet und die dafür notwendigen Beschlüsse gefasst. Die Südstadt ist als innovativer und gelungener Stadtumbau prämiert worden.
In Winz-Baak wollen wir Sozialdemokraten durch strukturelle und bauliche Angebote erreichen, dass Menschen und Familien hier auch im Alter altersgerecht und selbstbestimmt leben können. Aus dem Stadtentwicklungsplan 2030 stammt die Idee der „Ruhr-Promenade“ Wir wollen diesem Zukunftsprojekt weiter intensiv nachgehen, um den Ortsteil Winz-Baak noch attraktiver zu machen.
Welper ist ein lebenswerter Stadtteil, der allerdings vom Strukturwandel infolge der Schließung der Henrichshütte besonders betroffen war und ist. Zugleich bietet Welper aufgrund des traditionell verankerten hohen bürgerschaftlichen Engagements das Potenzial für zukunftsgerichtete Erneuerungsprozesse.
Nicht zuletzt auf Betreiben der SPD ist es gelungen, die Aufnahme des Stadtteils in das Städtebauförderprogramm des Landes NRW „Stadtumbau West“ zu beantragen. Die SPD begrüßt die im „Integrierten Handlungskonzept Hattingen-Welper“ aufgeführten Handlungsfelder und Maßnahmen.
Insbesondere unterstreichen wir die Feststellung, dass im Stadtteil ein zentraler Kommunikationstreff für die Bürgerinnen und Bürger erforderlich ist. Für ein solches Stadtteilzentrum halten wir nach wie vor das frühere, unter Denkmalschutz stehende Gemeindeamt aufgrund seiner zentralen Lage und seiner baulich-historischen Bedeutung für geeignet.
Zur Umsetzung der Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes sind von Seiten der Kommune die notwendigen Eigenmittel bereit zu stellen. Die Bevölkerung und die relevanten Akteure vor Ort sind auch weiterhin an dem Prozess zu beteiligen.
Für Niederwenigern geht es um eine Verbesserung der Infrastruktur durch weitere Kindergartenplätze, ein besseres U 3 – Betreuungsangebot und eine bessere Verkehrsanbindung durch Optimierung des ÖPNV. Für die Siedlungsentwicklung gilt der Grundsatz einer besseren Innenentwicklung vor Außenerweiterung, d.h. keine weiteren Siedlungsflächen und Erhalt der Naturgebiete.
Auch der Ortsteil Holthausen soll einen wegweisenden und lebendigen Bürgertreff für eine aktive Bürgerschaft bekommen. Ziel der SPD ist es hier, eine Begegnungsstätte für Generationen und Kulturen zu schaffen.
Dringend wird eine Nahversorgung für Bredenscheid-Stüter benötigt.
Die Infrastruktur im Stadtteil hat sich in den letzten Jahren stetig verschlechtert. Ein angemessenes Angebot von Lebensmitteln wird immer wichtiger.
Die SPD setzt sich dafür ein, konkrete Planungen zu entwickeln und offensiv auf Investoren zuzugehen, um ein attraktives Wohnen im ländlichen Raum sicherzustellen. Auch die Stadtteile im Außenbereich benötigen ein ausreichendes Maß an öffentlicher Infrastruktur. Das Gemeindezentrum in Elfringhausen muss erhalten bleiben. Dieses Zentrum für Vereine, Verbände und engagierte Bürgerinnen und Bürger ist immens wichtig für den Stadtteil und benötigt daher weiterhin die Unterstützung der Kommune.
Blankenstein besitzt mit dem Gethmannschen Garten, dem historischen Ortskern, der Burg und den Gebäuden am Marktplatz 4-6 (Stadtmuseum) ein weit über die Region hinaus bekanntes Tourismusziel. Es gilt, diese Merkmale zu erhalten und zu pflegen und auf sie mit entsprechender Beschilderung hinzuweisen.
Die vorhandenen bebaubaren Flächen müssen familienfreundlich gestaltet und die vorhandenen Spielflächen für Kinder erhalten werden. Die einzige Verbindung vom Ruhrtal nach Blankenstein ist für Fußgänger fast unpassierbar. Die Gestaltung der Rad- und Fußwege, vor allem entlang der Wittener Straße, bedarf einer wesentlichen Optimierung.
Die SPD setzt sich in Niederbonsfeld für die Fortentwicklung der hohen Wohn- und Lebensqualität ein. Dazu sind die Sanierung der unteren Tippelstrasse (ab dem Balkhauser Weg bis zum Beginn der Bebauung) sowie der Ausbau des Fußweges an der Kohlenstraße vom Sportplatz bis zur Ortsgrenze bzw. bis zum Friedhof unerlässlich. Die derzeitige Busanbindung des Stadtteiles (Linien 331 und 141) muss als Mindeststandard erhalten bleiben. Zusätzlich muss langfristig eine ausreichende Nahversorgung aufgebaut werden.
Gute Straßen, gute Wege
Wir Sozialdemokraten sehen es als unabdingbar an, den Zustand städtischer Straßen und Wege in Hattingen deutlich zu verbessern. Dafür wollen wir Fördermöglichkeiten von Land und Bund ausschöpfen.
Nach dem sehr gelungenen Vorbild des Ruhrtal-Radweges sollen ferner die Verbindungen für nichtmotorisierten Verkehr innerhalb der Stadt sowie in die Stadtteile und Randgebiete verbessert und attraktiver gemacht werden.
Öffentlicher Personennahverkehr, sowohl in allen Stadtteilen als auch in der Region, soll bezahlbar bleiben und qualitativ weiterentwickelt werden. Die SPD in Hattingen wird sich dazu intensiv in die Entscheidungen auf Ebene des Ennepe-Ruhr-Kreises einbringen.
Das in unserer Stadt sehr erfolgreiche Bürgerbuskonzept stellt eine unerlässliche Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr dar und genießt unsere Unterstützung.
Dringend auszubauen ist das Park & Ride-System für Pendler im Bereich des S‑Bahnhofes Hattingen an der Ruhrbrücke.
Derzeit befinden sich dort kaum ausreichende Parkmöglichkeiten. In diesem Bereich wünschen wir uns zusätzlichen Parkraum auf den umliegenden Flächen.
Die zunehmende Elektromobilität als Zukunftsmodell für Zweiräder und Pkws verlangt darüber hinaus Ladestationen, für deren Einrichtung wir uns im gesamten Stadtgebiet einsetzen werden.
Auch weniger Verkehr verbessert die städtische Infrastruktur, schützt die Umwelt und steigert Hattingens Attraktivität, insbesondere für Familien mit Kindern. Wir setzen uns daher auch für eine Erweiterung verkehrsberuhigter Zonen sowie Anwohnerparkflächen in Nebenstraßen und Wohngebieten ein.
Diese verkehrspolitischen Maßnahmen sorgen für eine umweltfreundliche Verteilung der Verkehrsströme, die den Bürgerinnen und Bürgern Flexibilität und Schnelligkeit auf ihren täglichen Wegen bietet. Auch hier werden wir die Bürgerinnen und Bürger an der Planung dieser Maßnahmen beteiligen.
Sicherheit ausbauen
Wir haben in den letzten Jahren trotz der angespannten Haushaltslage ein wichtiges sicherheitspolitisches Ziel in unserer Stadt umgesetzt: Die neue Feuer- und Rettungswache.
Sie stellt das Rückgrat unserer freiwilligen und hauptamtlichen Feuerwehrleute dar und unterstützt deren vorbildliche Arbeit. Damit haben wir die objektive Sicherheit in Hattingen erhöht. Die SPD wird unsere Wehren auch weiterhin unterstützen.
Seit vielen Jahren ist die Beseitigung von Angsträumen ein weiteres Ziel unserer Politik. In Parkhäusern, auf Parkplätzen oder auf Fußwegen gibt es in Einzelfällen noch Bereiche, die von Fußgängern gemieden werden. Wir wollen auch in den kommenden Jahren solche Bereiche identifizieren und das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger steigern.
Einen unerlässlichen Beitrag dazu leistete bislang der kommunale Ordnungsdienst, den wir auch in der Zukunft weiterführen wollen.
Wohnen in Hattingen
In den Stadtteilkonferenzen fand in den letzten Jahren ein vorbildlicher Gedankenaustausch zwischen Bürgern und der Verwaltung statt. Zur Stärkung der Quartiere sollen diese Konferenzen intensiviert und vernetzt werden. Hattingens Attraktivität als l(i)ebenswerte Stadt soll dadurch weiter steigen.
Wir Sozialdemokraten streben weiterhin energetisch wertvolle Modernisierungen und Erneuerungen der Wohnquartiere an, möchten bezahlbaren Wohnraum im Bestand jedoch erhalten, wo es möglich ist. Wir werden in der nächsten Ratsperiode die Entwicklung von kinder- und familienfreundlicher, barrierefreier sowie seniorengerechter Wohnbebauung weiter voranbringen.
Dabei wollen wir neue Formen des Zusammenlebens, zum Beispiel das Mehrgenerationen-Wohnen, fortentwickeln und ihnen zu stärkerem Gewicht verhelfen. Ein zentrales Projekt wird hierbei die Vernetzung von häuslicher Pflege, Gesundheit und der Wohnungswirtschaft darstellen. Diesen Prozess werden wir in Hattingen anstoßen.
Gemeinsames Lernen – Bildung für alle
Die Hattinger Grundschulen sollen nach dem Motto „Kurze Beine – kurze Wege“ ein wohnortnahes Angebot gewährleisten. Daher sollen möglichst alle Hattinger Grundschulen erhalten bleiben. Wo es sich anbietet, wollen wir die Möglichkeit der Schulverbünde nutzen. Die qualitative und räumliche Situation in den Offenen Ganztagsschulen muss weiter verbessert werden. Außerdem befürwortet die Hattinger SPD die Forderung aus der Wissenschaft nach längerem gemeinsamen Lernen für alle Kinder. Wir werden die Hattinger Schullandschaft auf notwendige Veränderungen diesbezüglich untersuchen.
Eine andere wichtige Aufgabe stellt, wie in allen Bereichen der Daseinsfürsorge, die Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Förderbedarfen dar. Inklusive Unterrichtsmethoden, die es ermöglichen, zeitgemäßen Unterricht zu gestalten, benötigen Raum. Daher sollen Räumlichkeiten, die aufgrund sinkender Schülerzahlen an Schulen frei werden, dazu genutzt werden.
Ebenso wird es nötig sein, Schulen barrierefrei umzubauen und baulich anzupassen. Eine fachgerechte Beratung muss gerade für Eltern von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Förderbedarf von Anfang an gewährleistet sein. Hier ist eine integrierte und professionelle Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung nötig, die die Zusammenarbeit der Schulen mit den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe vernetzt.
Der von der SPD bereits eingeforderte Inklusionsplan wird sich auch mit schulischer Inklusion beschäftigen müssen. Hierbei sollte auch deutlich werden, dass schulische Inklusion Aufgabe aller Schulformen und nicht nur einiger ist.
Dazu muss neben den räumlichen Voraussetzungen auch die Ausstattung mit Lehrmitteln für gemeinsames Lernen an allen Schulen gegeben sein. So muss nach unserer Auffassung der Medienentwicklungsplan mit einer angemessenen finanziellen Ausstattung fortgeschrieben werden, um einen modernen Unterricht zu ermöglichen.
Die Hattinger SPD will die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass kein Kind ohne schulischen Abschluss bleibt.
Kinder sind unsere Zukunft
Den Ausbau von präventiven Angeboten in der Kinder- und Jugendarbeit sieht die SPD als außerordentlich wichtige Aufgabe an. Eine Schließung der Stadtteiltreffs für Kinder und Jugendliche sowie des Hauses der Jugend sind daher keine Option für uns. Dringlich ist unseres Erachtens auch die Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans. Zur Realisierung dieser Ziele bauen wir auf die Nutzung aller städtischen und ehrenamtlichen Strukturen, die der freien Träger und deren bessere Vernetzung. Außerdem sind Weiterbildungsangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kinder- und Jugendarbeit erforderlich.
Die qualitative Weiterentwicklung des Kinderschutzes, ein bedarfsgerechter Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im sozialen Dienst sowie weiterhin kostenlose Beratungsangebote für Eltern, Kinder und Jugendliche sind für die SPD selbstverständlich.
Flexible Betreuungsangebote für alle in Kita, Kindertagespflege und Ganztagsschule müssen sein.
Die qualitative Weiterentwicklung aller Bildungs- und Betreuungsangebote sind wichtiges Ziel sozialdemokratischer Kommunalpolitik in Hattingen. Die bestehenden Angebote vor allem im Bereich der Ganztagsbetreuung, in Kitas und Kindertagespflege, sowie in der Offenen Ganztagsschule, müssen den sich ständig verändernden, vielfältigen Anforderungen angepasst werden. Hierzu sind Investitionen notwendig, die trotz der angespannten Haushaltslage dringend getätigt werden müssen. Um die notwendigen Finanzmittel hierfür aufzubringen, sollten 20 % des Elternbeitragsaufkommens in die strukturelle und qualitative Weiterentwicklung der Einrichtungen investiert werden.
Dies würde zu einem deutlichen Mehrwert für die Kinder, Familien und Eltern in unserer Stadt führen. Ein weiterer Ausbau der Betreuungszeiten stärkt die schulische und vorschulische Gemeinschaft.
Auch für die Ferienzeiten ist eine Verbesserung der Betreuungsangebote unabdingbar. Gleichermaßen legt die SPD Wert auf Ausgeglichenheit der städtischen Leistungen in allen Stadtteilen.
Kinderschutz in unserer Stadt ist uns wichtig. Das Baby-Begrüßungspaket und der damit verbundene Dialog mit den Eltern sind ein wertvoller Baustein der frühen Hilfe geworden.
Diese und andere Aufgaben werden vom Bündnis für Familie gewährleistet, das von der SPD initiiert und von der Stadtverwaltung gefördert wurde. Das wollen wir beibehalten.
Die jahrelangen Bemühungen unserer Verwaltung und der SPD, ein Frühwarnsystem zur Erkennung von Kindeswohlgefährdungen einzurichten, haben in den letzten Jahren Erfolge gezeigt. Wir wollen diese Standards auch in der derzeit schwierigen Haushaltssituation aufrechterhalten.
Effiziente Verwaltung
Untersuchungen der letzten Jahre haben ergeben, dass bei Betrachtung von Personal- und Sachkosten sich die Kostenstruktur der Stadt Hattingen von anderen – vergleichbaren – Städten in keinster Weise unterscheidet. Zum Erreichen des notwendigen Haushaltsausgleichs musste dennoch ein schmerzlicher Stellenabbau beschlossen werden.
Die SPD hat und wird sich weiter dafür einsetzen, dass mit diesem Stellenabbau eine konstruktive Aufgabenkritik einhergeht. Allerdings setzen wir uns dafür ein, die Zahl der Ausbildungsplätze wieder zu erhöhen und diese auch dann anzubieten, wenn eine Übernahme nicht in jedem Fall möglich sein wird, aber die Auszubildenden mit ihrem erlernten Berufsbild Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben.
Ferner unterstützen wir den bereits eingeschlagenen Weg der Verwaltung, Einschränkungen von Angeboten durch die Einrichtung elektronischer Wege auszugleichen.
Modernes E-Government soll daher sukzessive barrierefrei ausgebaut werden, um den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern möglichst umfassend einzurichten.
Interkommunale Zusammenarbeit bietet unserer Ansicht nach in zahlreichen Arbeitsfeldern der öffentlichen Verwaltung vielfältige Verbesserungsmöglichkeiten. Dies zeigt beispielsweise die Kooperation des Hattinger Stadtmuseums mit dem Märkischen Museum in Witten. Wir befürworten, auch in anderen Ressorts weitere Projekte dieser Art auf Machbarkeit zu prüfen und mit anderen Kommunen durchzuführen.
Inklusion ist Teil modernen Verwaltungshandelns.
Über einen barrierefreien Zugang zum Rathaus hinaus sollen weitere praktische Maßnahmen wie Erläuterungen in einfacher Sprache, Blindenschrift sowie Hinweisschilder in verschiedenen Sprachen das Angebot der Stadtverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger aufwerten. Trotz der angespannten Haushaltslage will die SPD die Position einer/eines Inklusionsbeauftragten schaffen, um diesem Anspruch gerecht werden zu können.
Bürger beteiligen
In den letzten Jahren hat es bereits eine Reihe von aktiven Beteiligungsprozessen in Hattingen gegeben. Möglichkeiten der Teilnahme wurden geboten, überwiegende Akzeptanz geschaffen – das ist für die Umsetzung komplexerer Vorhaben in unserer Stadt unerlässlich.
Uns als größter politischer Partei in Hattingen ist bewusst, dass es in heutigen Zeiten nicht mehr ausreicht, politische Gremien entscheiden zu lassen, ohne die Menschen, die es betrifft, unmittelbar auf Augenhöhe einzubeziehen.
Die SPD in Hattingen begrüßt daher die Möglichkeiten der Teilhabe und setzt sich dafür ein, diese in den nächsten Jahren noch auszubauen. Ein Anfang dazu wurde durch den Bürgerhaushalt im Jahr 2011, der zuvor von der SPD in den Ratsgremien als Modellversuch vorgeschlagen wurde, unternommen. Dies sollte nach unserem Dafürhalten wiederholt werden. Allerdings sehen wir in der Umsetzung deutlichen Optimierungsbedarf.
Wir sind uns sicher, dass unsere Bemühungen um intensivere Beteiligung bei den Bürgerinnen und Bürgern begrüßt und gut angenommen werden. Das rege, vielfältige Leben in den Vereinen, Verbänden, Institutionen und Ehrenämtern zeigt deutlich, dass die Hattinger engagiert sind und die Lebensqualität in unserer Stadt aktiv mitgestalten wollen. Wir sind der Überzeugung, dass diese Organisationen neben unserer dauerhaften Unterstützung, die wir als SPD auch in der Zukunft weiter vorbehaltlos leisten werden, eine Heimat benötigen.
Die hierfür benötigten Räumlichkeiten wollen wir sowohl in der Innenstadt als auch in den Stadtteilen bereitstellen.
Wirtschaft unterstützen
In Folge des Strukturwandels der letzten Jahre hat sich Hattingen zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort vor allem für den Mittelstand entwickelt. Die positive Entwicklung zeigt sich besonders an der für eine Ruhrgebietsstadt geringen Arbeitslosenquote sowie der gestiegenen Zahl von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und Ausbildungsplätzen. Damit einhergehend erhöhte sich auch die Kaufkraft der Hattinger Bürgerinnen und Bürger. Den zufrieden stellenden Trend belegt auch die andauernde Nachfrage nach Gewerbeimmobilien.
Durch die Entscheidung zur maßvollen Ausweisung weiterer Gewerbegebiete und die dauerhafte Unterstützung für die gute städtische Wirtschaftsförderung haben wir eine politische Basis für ein dauerhaftes Wachstum in Hattingen gelegt.
Gute Unternehmen müssen gute Arbeit sicherstellen. Wir unterstützen die Gewerkschaften vor Ort und stehen gemeinsam vorbehaltlos für die Rechte von Arbeitnehmern ein. Wir fordern heimische Firmen auf, ihren Mitarbeitern faire Bezahlung gemäß Tarifvertrag zu leisten, Mitbestimmung zu garantieren sowie Aufstiegs- und Förderungsmöglichkeiten zu bieten. Dazu zählt auch die Wahrung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern in den Betrieben.
Alle Menschen haben besondere Fähigkeiten, die sich insbesondere im gemeinsamen täglichen Arbeiten positiv für den Menschen und das Unternehmen auswirken und so zum dauerhaften Erfolg unserer Wirtschaft beitragen. Wir wollen daher besonders Unternehmen unterstützen, die Menschen mit Handicap beschäftigen.
In den kommenden Jahren wird der interkommunalen und interregionalen Zusammenarbeit wachsende Bedeutung zukommen. Durch unsere Mitwirkung in der „Regionalagentur mittleres Ruhrgebiet“ und dem städtischen Engagement für interkommunale Gewerbeentwicklung haben wir bereits erste Schritte unternommen. Die Hattinger SPD will diese Zusammenarbeit fördern und ausweiten.
Kulturstadt Hattingen
Hattingen ist eine Kulturstadt. In der Innenstadt und in den malerischen Quartieren treffen
Besucherinnen / Besucher ebenso wie unsere Einwohner auf zahlreiche Sehenswürdigkeiten. Umrahmt von den künstlerisch gestalteten Stadttoren bildet unsere Altstadt, vielfach „Altstadt des Ruhrgebiets“ genannt, den Mittelpunkt reicher Stadtkultur im öffentlichen Raum.
Für uns in der SPD stellt diese Vielfalt eine enorme Lebensqualität für Jung und Alt dar, auf die wir in Hattingen stolz sein können.
Darüber hinaus bietet unsere Stadt trotz knapper Kassen eine kulturelle Angebotsvielfalt, die für uns als SPD wertvoll ist.
Seit Jahren leisten die städtische Musikschule sowie die Volkshochschule unter nicht einfachen Bedingungen hochwertige Aus- und Weiterbildung. Gleiches gilt für das Stadtmuseum in Blankenstein mit seiner Dauer- und den Wechselausstellungen. Abgerundet wird die Vielfalt durch eine – im wahrsten Sinne des Wortes – ausgezeichnete Stadtbibliothek sowie Kleinkunst im Alten Rathaus. Zudem stützen und ergänzen zahlreiche Angebote der freien Kulturszene das kommunale Engagement, was wir als SPD ausdrücklich begrüßen.
Für uns stehen diese Angebote nicht in Konkurrenz zueinander, sondern sie ergänzen sich. Wie in den Jahren zuvor werden wir daher auch in Zukunft dafür einstehen, dass diese hochwertigen Angebote erhalten bleiben und sich weiterentwickeln können.
Allerdings können die Einrichtungen nur in Kooperation miteinander dauerhaft erfolgreich sein. Dafür sind angemessene Räumlichkeiten, sowohl zentral als auch in den Stadtteilen, erforderlich.
Hattingen: Stadt für Gäste
Neben der Gesundheitswirtschaft stellt der Tourismus seit Jahren einen unbestrittenen Wachstumsmarkt dar. Insbesondere die steigenden Übernachtungszahlen erfordern mehr Hotelbetten in Hattingen. Wir befürworten daher den Neubau eines Hotels im innerstädtischen Bereich.
Hattingen ist durch die überaus günstige Lage am Ruhrtal-Radweg ein Zentrum des Radtourismus geworden.
Um den Aufenthalt unserer Gäste so komfortabel wie möglich zu gestalten, möchten wir bewachte Fahrradabstellmöglichkeiten für Tagestouristen zentral im Bereich des Altstadtparkhauses schaffen, sinnvoll ergänzt durch ein daran gekoppeltes Verleihsystem von Fahrrädern oder E-Bikes.
Viele Gäste besuchen unsere Stadt, sei es wegen des immer attraktiver werdenden Einzelhandels, sei es zu den zahlreichen Veranstaltungen wie dem Hattinger Altstadtfest, dem nostalgischen Weihnachtsmarkt, Hattingen Live, dem Herbstmarkt oder dem Kulinarischen Altstadtmarkt.
Dieses Gesamtangebot ergänzt sich gegenseitig sehr gut und bildet mit der Altstadt, deren Bestandswahrung vielfach dem persönlichen Engagement der Eigentümer denkmalgeschützter Bauten zu verdanken ist, ein Alleinstellungsmerkmal.
Die touristischen Angebote müssen allen Gästen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Die SPD setzt sich daher insbesondere in der Altstadt verstärkt dafür ein, Barrierefreiheit und Denkmalschutz sinnvoll zu kombinieren sowie alle weiteren Maßnahmen umzusetzen, die Teilhabe und Zugang aller Besucher ermöglichen.
Dafür ist es auch weiterhin notwendig, die Beschilderung touristischer Sehenswürdigkeiten innerhalb unserer Altstadt und in den Quartieren zu verbessern. Dieses Ziel soll auch durch den Ausbau und die Nutzung neuer digitaler Angebote, wie z.B. durch die bereits eingeführte Hattingen-App, erreicht werden.
Viel Potential im Bereich Tourismus liegt im Hattinger Hügelland. Durch die Vernetzung mit anderen Wanderwegen in der Region, z.B. dem Neandertalsteig, bietet sich Wanderern, Ausflüglern und Freizeitsportlern eine Vielzahl an Möglichkeiten.
Wir streben eine attraktive touristische Weiterentwicklung des Hügellandes an, die den Inhalten des bereits bestehenden Orientierungsplans Hügelland entspricht. Dies muss nach unserer Meinung im Einklang mit der Natur erfolgen. Tourismus und Umwelt stehen für die SPD nicht im Widerspruch zueinander.
Wir möchten Natur erlebbarer machen und setzen uns dafür ein, entsprechend dem Vorbild des Schulenberger Waldes, auf die heimische Flora und Fauna sowie das gesamte Ökosystem durch Hinweisschilder und Rundgänge aufmerksam zu machen.
Sport bewegt Hattingen
Gute Sportpolitik ist für die Hattinger SPD ein wichtiger Bestandteil bürgerverbindender Politik. Die zahlreichen Vereine mit ihren breiten Angeboten bringen unterschiedliche Menschen und Generationen zusammen. In der Regel ehrenamtlich organisiert, tragen sie somit zu einem gelingenden Zusammenleben in der Stadtgesellschaft bei.
Unsere sportpolitischen Überlegungen orientieren sich ebenfalls an den Gedanken des demografischen Wandels sowie der Inklusion. Der Sport muss daher in gleichem Maße allen Alters- und Bevölkerungsgruppen ansprechende Angebote bieten. Nur so kann er seine Möglichkeiten zu einer integrativen Wirkung entfalten. Die Hattinger SPD will daher in den kommenden Jahren den „Pakt für den Sport“ weiter entwickeln.
Die bewährte Hattinger Sportförderung wollen wir beibehalten. In der Vergangenheit ist es uns damit gelungen, die Sportinfrastruktur auf einem hohen Niveau zu halten. So wurden in den Jahren 2009 bis 2014 Millionenbeträge in unsere Hallen, Bäder und Sportplätze investiert. Hinzu kam das unermüdliche Engagement der Vereine, z.B. zur Errichtung der Kunstrasenplätze. Durch diese dauerhafte Arbeit vieler Beteiligter kann sich Hattingen daher zu Recht eine (Breiten-)Sportstadt nennen.
In der Zukunft wollen wir das notwendige Sportstättenangebot in der Stadt erhalten und sinnvoll weiterentwickeln. Dafür schlagen wir die Gründung eines Sportforums vor, in dem sich Engagierte und Beteiligte künftig über aktuelle sportpolitische Themen und Vorhaben austauschen und diese so voranbringen können. Von der neuen Stiftung Bildung, Jugend und Sport erhoffen wir uns in den nächsten Jahren zahlreiche Impulse für innovative Projekte.