„20,5 Prozent sind Scheiße“

Auf unserer Stadtverbandssitzung am Dienstag haben wir uns mit unserem frisch gewählten Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack intensiv über das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl ausgetauscht.

Kapschack: „Haben unser Bestes gegeben“

Zu Beginn der Sitzung gratulierte unser Stadtverbandsvorsitzender Klaus Orth unserem alten und neuen Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack zum erneuten Einzug in den Bundestag. Damit verbunden war ein ausdrückliches Lob an die Absage an eine Große Koalition. Diese Glückwünsche nahm er dankend an, aber darüber hinaus gab und gibt das Thema Bundestagswahl für uns nicht viel Gutes her.

Ralf dankte sowohl den engagierten Wahlkämpfern in seiner Heimatstadt als auch denen der anderen Wahlkreis-Gemeinden. Am Infostand und bei den Tür-zu-Tür-Besuchen habe er immer Beistand aus den Ortsvereinen erfahren. Dennoch ist das Endergebnis der Wahl nicht nur auf Bundesebene, sondern auch im Wahlkreis nur sehr durchwachsen. Ralf fasste zusammen, dass man auf Bundesebene an annähernd alle anderen Parteien Stimmen verloren habe und es nicht gelungen sei, die Kernideen des Wahlprogrammes prägnant zu vermitteln. Er zeigte sich überzeugt vom Wahlprogramm und den Ideen, die darin formuliert wurden – ebenso sah er aber auch ein, dass diese bei der Wählerschaft so schlicht nicht verfangen wollten.

Kampagne mit Fehlern

Mehr Zuspitzung hätte er sich gewünscht, öfter mal den „groben Keil auf den groben Klotz“, so Ralf. Angela Merkel hätte leider erfolgreich den Wahlkampf vermeiden können. So sei es nun dazu gekommen, dass trotz eines berauschenden Starts mit einem Martin Schulz, nach dessen Ernennung mehrere tausend Menschen aller Altersstufen in die SPD eintraten, die Wahl doch recht krachend verloren ging. In seiner Analyse sprach Ralf einige kritische Punkte an:

• Die Benennung von Martin Schulz als Kandidat: An Martin Schulz hatte Ralf nichts auszusetzen, aber mit der Art und Weise, wie er zum Kandidaten der SPD gemacht wurde. Er bezeichnete dies als „Sturzgeburt“, keine konkrete und abgestimmte Kampagne habe vorgelegen, alles musste frisch aus der Erde gestampft werden.
• Unzureichende Zuspitzung: Manche Punkte innerhalb des Wahlprogrammes hätten noch eine weitere Zuspitzung verdient gehabt – gerade da, wo die Union sich konsequent wegduckte.
• Andrea Nahles plötzliche Nominierung für den Fraktionssitz: Dass Martin Schulz nicht den Fraktionsvorsitz übernimmt, hält Ralf für eine gute Idee – aus der Rolle des Parteichefs heraus ließe sich vielfach spitzer und gezielter Politik formulieren als aus der Rolle des Fraktionsvorsitzenden heraus. Gerne hätte er aber mehr Zeit gehabt, bevor plötzlich der Vorschlag aufkam, Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden zu wählen. „Eine Fraktionssitzung dazu hätte der Sache sicher gut getan“, so Ralf dazu.

Der Wahlkreis konnte zwar gewonnen werden, dies aber nur mit einem sehr knappen Vorsprung vor der CDU. Und auch das starke Abschneiden der AfD bereitet Sorgen. Ralf fand zur Lage im Bund sehr deutliche Worte: „20,5 Prozent sind Scheiße!“. Man müsse sich nun aus der Opposition heraus anstrengen und nach Kräften erneuern.

Viele Streitpunkte für eine neue Regierung

Eine Koalition zwischen CDU, FDP und den Grünen? Vermutlich schon, aber das wird ein langer, langer Weg, so Ralf. Aktuell habe er noch „nicht genug Phantasie“, um sich diese Konstellation vorzustellen. Er vermute aber, dass die Fraktionen sich irgendwann schon zusammenraufen würden. Gerade bei großen Themen wie der Wirtschaft, dem Klima oder Europa stünden sich hier jedoch teils stark verhärtete Fronten gegenüber.

Unser Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Rainer Bovermann betrachtete das Wahlergebnis aus der analytischen Sicht des Politikwissenschaftlers: Er diagnostizierte ein „strukturelles Problem“ der aktuellen SPD, vielerorts seien massiv Stimmanteile weggebrochen, ebenso korreliere die Arbeitslosenquote häufig in enger Verbindung mit dem Anteil der Protest- und Nichtwähler in einem Wahlbezirk. Sein Fazit: Die Opposition sei nun „sehr notwendig“.

Jusos fordern mehr junge Gesichter

Der Juso-Vorsitzende Leon Reinecke bezeichnete die Arbeit der Jusos im Wahlkampf als einen wichtigen Beitrag zur Parteiarbeit vor Ort. Er bekräftigte seinen Wunsch und seine Forderung, junge Leute mehr in die Ortsvereine und deren Arbeit einzubeziehen und sie auch in Verantwortung zu holen. „Wir wollen etwas tun und wir wollen etwas verändern“, so Leon dazu.