Briefwahllokal – SPD fordert mehr Öffnungszeiten

Bei den Wahlen am 13.09. geht es – wie immer – um jede Stimme. Unter den jetzigen Corona-Bedingungen wird der Gang zur Wahlurne jedoch deutlich komplizierter. Das liegt unter anderem an der drastischen Reduzierung der Wahllokale in Hattingen sowie an realitätsfernen Öffnungszeiten des Briefwahlbüros.

Verunsicherung durch Wegfall bekannter Wahllokale

SPD-Fraktionschef Achim Paas bringt es auf den Punkt: „In Hattingen wird es den Wahlberechtigten schwerer gemacht, wählen zu gehen, als in anderen Städten.“. Paas bezieht sich mit seiner Kritik ganz konkret auf zwei Punkte:

• Halbierung der Wahllokale
  Der erste Punkt ist die faktische Halbierung der Anzahl der Wahllokale von 51 auf 26. Paas ist sich nicht sicher, ob die Verwaltung alles versucht habe, möglichst viele Wahllokale am 13.09. zu öffnen. Der Wegfall zahlreicher angestammter Wahllokale wird für eine erhebliche Verunsicherung führen und sicher den ein oder anderen abschrecken, zur Wahl zu gehen. “Zumal lediglich der kleingedruckte Hinweis auf der Wahlbenachrichtigung darauf hinweist.“, so Paas. Hier hätte die Verwaltung breiter informieren müssen.
• Öffnungszeit des Briefwahllokals
  Ebenso kritische Worte findet Paas zu den Öffnungszeiten des Briefwahllokals in der Sporthalle an der Bismarckstraße. Zwar seien die üblichen Bürozeiten abgedeckt. „Aber wann soll eine Berufstätige denn bitte schön wählen gehen?“, fragt Paas. Er fordert: „Ein langer Donnerstag und die Öffnung an den drei Samstagen vor der Wahl sollte eine Selbstverständlichkeit sein!“.

Andere Städte machten dies längst vor und Hattingen solle dabei dringend nachziehen. Andernfalls setze der amtierende Bürgermeister sich dem Vorwurf aus, kein Interesse an einer hohen Wahlbeteiligung zu haben, so Paas abschließend.