Auf der Vertreterversammlung der SPD Hattingen am 22.11.2024 wurde Melanie Witte-Lonsing zur Bürgermeisterkandidatin gewählt. Das Ergebnis fiel einstimmig aus – damit ist unsere aktuelle SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat nun auch unsere offizielle Kandidatin für die Bürgermeisterwahl 2025.
Bleiben Sie hier auf dem Laufenden, was die Ratsfraktion der SPD Hattingen in unserer Heimatstadt für Themen behandelt.
Der Volkstrauertag ist für viele von uns ein besonderer Tag, der uns innehalten lässt und zum Nachdenken anregt. In Hattingen wird dieser Tag nicht nur als offizieller Gedenktag betrachtet, sondern auch als eine Gelegenheit, die Gemeinschaft zu stärken und gemeinsam für den Frieden einzustehen. Neben der zentralen Veranstaltung der Stadt Hattingen am Ehrenmal im Schulenberger Wald gab es für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt die Möglichkeit in ihrem Stadtteil kurz innezuhalten und an einer der zahlreichen Gedenkveranstaltungen teilzunehmen.
Für die lokalen Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Ortsvereine und der SPD-Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit Präsenz zu zeigen und für den weltweiten Frieden einzustehen. Auch wenn wir in Hattingen die meisten der weltweiten Probleme nicht lösen können, hat die Holthauser Ortbürgermeisterin Marlis Fry eine gute Antwort auf die Frage gefunden, warum sich Menschen am Volkstrauertag versammeln: „Sich die Zeit zu nehmen, um auch an andere Menschen als sich selbst zu denken, ist niemals vertane Zeit.“
Falschinformationen sind gefährlich für alle
Der Ortbürgermeister von Welper und Blankenstein Thomas Dorndorf-Blömer hob in seiner Ansprache auf dem städtischen Friedhof in Welper die Gefährlichkeit von Falschinformationen oder „Fake News“ hervor. In Anlehnung an Wolfgang Schneiderhahn (Präsident des Volksbund) betonte er die Wichtigkeit nicht billigem Populismus in den anstehenden Wahlkämpfen in die Falle zu gehen.
Am vergangenen Samstag versammelten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Hattingen zu einer mit Spannung erwarteten Klausurtagung. Entgegen der Tradition der letzten Jahre stand die Herbst-Klausur nicht im Zeichen des Gesamt-Haushalts der Stadt Hattingen, sondern beschäftigte sich mit einem Detail, das alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt direkt betrifft: Die Grundsteuer.
Im Zuge einer Gesetzesänderung auf Bundesebene müssen alle Kommunen neue Bewertungsgrundlagen schaffen, die der aktuellen Rechtslage Rechnung tragen. Dies stellte die Fraktion vor eine große Herausforderung, da die Vorgaben des Bundes und des Landes aus Sicht der Fraktion nicht eindeutig sind und beide Ebenen hätten konkreter werden müssen. Die Bundes- und Landesebene hätten ihre Verantwortung nicht auf die Kommunen abwälzen dürfen, so wie sie es z.B. mit der Entscheidung über die Erhebung von einheitlichen oder differenzierten Hebesätzen gemacht haben.
Breit gestreute Diskussion innerhalb der Fraktion
Nach ersten Impulsreferaten des Hattinger Kämmerers und des Vorsitzenden des Landesverbands NRW der Deutschen Steuer-Gewerkschaft stiegen alle anwesenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger schnell in eine intensive Diskussion ein.
In einem ersten Diskussionspunkt äußerten die Fraktionsmitglieder ihre Bedenken hinsichtlich der möglichen zusätzlichen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. „Wir möchten sicherstellen, dass die neue Grundsteuerregelung keinen unnötigen Druck auf die Familien ausübt“, betonte die Fraktionsvorsitzende Melanie Witte-Lonsing während ihrer Eröffnungsansprache. Dieser Appell fand großen Zuspruch innerhalb der Fraktion, da alle Mitglieder die soziale Verantwortung der SPD betonten, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit.
Während der anschließenden Diskussion zeigte sich aber auch die Gesamtverantwortung, die die Ratsmitglieder für den städtischen Haushalt haben. So der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kreutz: „Wenn wir ehrlich mit uns sind, dann können wir leider weder auf die Einnahmen der Grundsteuer verzichten, noch weitere städtischen Leistungen im Haushalt streichen, denn dann geht es an die wichtigen Bereiche der Stadt: Kinder, Jugendliche, den Sport und die Kultur.“
Nur eine gemeinsame Lösung zählt
Nach langer Debatte der Vor- und Nachtteile der einheitlichen bzw. differenzierten Hebesätze der Grundsteuer B, die durch den Stadtrat in der Sitzung am 12. Dezember dieses Jahres für das nächste Jahr festgelegt werden müssen, kam die Fraktion noch zu keiner abschließenden Lösung. Alle Mitglieder der Fraktion gaben ihrer Fraktionsvorsitzenden den Auftrag, jetzt mit den anderen Fraktionen des Stadtrats ins Gespräch zu gehen und einen gemeinsamen Vorschlag zu entwickeln, der von einer großen Mehrheit des Rats getragen werden kann. In ihrem Schlussplädoyer bedankte sich Melanie Witte-Lonsing augenzwinkernd für die „komplexe Aufgabe, eine gemeinsame Hattinger Lösung zu entwickeln für ein Problem, dass wieder mal nicht hausgemacht ist“. Sie ist aber zuversichtlich, dass die Gespräche mit den anderen Fraktionen zielführend geführt werden können und am Ende eine gemeinsame Lösung gefunden werden kann.
Im Anschluss an die Klausurtagung ging die SPD-Fraktion noch zum Basar der AWO Holthausen im evangelischen Gemeindezentrum und schloss die Tagung mit einem gemeinsamen Mittagessen ab.
..darum war unsere Fraktionsvorsitzende Melanie Witte-Lonsing in diesem Sommer bereits zum dritten Mal unterwegs, um Vereine und Unternehmen in Hattingen zu besuchen.
Mehr als 25.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr vor dem Düsseldorfer Landtag, um auf die immer schwerer werdenden Bedingungen in der freien Wohlfahrtspflege aufmerksam zu machen. Getan hat sich seitdem herzlich wenig. Die SPD Hattingen hat sich dem Thema nun angenommen und die lokalen Sozialverbände zu einem Forum eingeladen.