Die Würfel sind gefallen – 66% für GroKo
Am heutigen Sonntag wurde das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids verkündet. Wahlberechtigt waren dabei mehr als 460.000 Mitglieder. Von den 378.437 abgegebenen Stimmen votierten insgesamt 66 Prozent der Mitglieder für eine erneute große Koalition aus CDU und SPD.
Für die Große Koalition – knapper als beim letzten Mal
Ganze 78,39 Prozent der SPD-Mitglieder hatten ihre Unterlagen für den Mitgliederentscheid rechtzeitig eingeschickt. Abzüglich der ungültigen Stimmen sprachen sich 239.604 Mitglieder für eine Große Koalition aus. Auf der „NoGroKo“-Seite kamen nur 123.329 Stimmen zusammen. Damit ist es nun offiziell – die SPD spricht sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus. Allerdings fand diese Entscheidung dieses Mal lediglich 66 Prozent Zuspruch. Beim letzten Mitgliederentscheid unserer SPD, wo es ebenfalls um eine Koalition mit der CDU ging, war eine solche Regierungsbildung noch im Interesse von 75 Prozent unserer Parteimitglieder.
Eine neue Regierung unter Merkel – schauen, was zu machen ist
Nachdem die Wahlen nun schon lange vorbei sind und es ein gewaltiges Hin und Her um die Regierungsbildung gab, steht die nächste große Entscheidung nun für den 14. März an: An diesem Tag soll Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Der Koalitionsvertrag steht, die Entscheidungen sind auf allen Seiten gefallen – nun steht einer weiteren Legislaturperiode mit einer GroKo nichts mehr im Wege.
Das wird eine herausfordernde Zeit, wenn nicht sogar eine schwere Zeit. Innerhalb der SPD Hattingen herrscht eine überwiegende Ablehnung der GroKo. Zuviel hat man in den letzten Jahren mitgetragen, zu häufig ist man von CDU/CSU verschaukelt worden, zu offensichtlich hat man sich in dieser Koalition verschlissen. Zudem fallen die sozialdemokratischen Themen innerhalb des Koalitionsvertrags in unseren Augen deutlich zu gering aus.
Inwiefern mit dem heutigen Entscheid für eine Große Koalition die Dinge besser oder schlechter werden, wird man sehen müssen. Dabei denken wir natürlich nicht nur an den Bund, sondern vor allem an die Kommunen. Gerade bei der Haushaltslage unserer Kommunen ist Hilfe notwendig, aber auch bei der Ausstattung von Schulen, der Infrastruktur etc. besteht viel Nachholbedarf.
Wir bleiben weiter dran – und machen das Beste draus.
