Am 19.11. kamen die neu gewählten Ratsmitglieder der Stadt Hattingen in der Gebläsehalle der Henrichshütte zusammen. Dort fand die erste konstituierende Sitzung der neuen Wahlperiode mit allen Ratsfraktionen statt.

Einstand für neue Ratsfraktion

Die neue SPD-Ratsfraktion

Die erste Ratssitzung war gleichzeitig auch der erste offizielle Termin für unsere neu gebildete SPD-Ratsfraktion. Hier stehen nun erfahrene, langjährige Ratsmitglieder und ambitionierte Neuzugänge zusammen, um die Politik der Stadt Hattingen in den kommenden Jahren sozialdemokratisch zu prägen.

Viele Wahlen zum Start

In der ersten Sitzung gab es viele Formalien zu klären. So wurde etwa Dirk Glaser als Bürgermeister neu vereidigt und die Ratsmitglieder zu ihren Pflichten und Aufgaben belehrt. Zusätzlich gab es eine Schweigeminute für unseren kürzlich verstorbenen Genossen Carsten Bäcker. Dieser war ein langjähriges Mitglied im Stadtrat sowie im Fraktionsvorstand. Bei der letzten Wahl war er nicht mehr angetreten.

Gewählt wurde im Anschluss – und zwar nicht zu knapp. Die aufwändigste Wahl war dabei die Festlegung auf zwei Stellvertreter für den Bürgermeister. Das Ergebnis für Frau Dr. Ulrike Brauksiepe (CDU) und Herrn Rainer Sommer (SPD) fiel dabei nahezu einstimmig aus – da jedoch wegen Corona immer nur eine Person aufstehen und zur Wahlkabine gehen durfte, zog sich der Wahlvorgang entsprechend.

Wir gratulieren an dieser Stelle ganz herzlich unserem Genossen Rainer Sommer, der die Stadt Hattingen zukünftig bei offiziellen Anlässen vertreten wird.

Ernennung der Ortsbürgermeister und Besetzung der Ausschüsse

Für die neue Ratsperiode wurden ebenfalls neue Bürgermeister für die einzelnen Ortsteile benannt. Die Verteilung sieht dabei wie folgt aus:

  • Thomas Dorndorf-Blömer (SPD) – Blankenstein und Welper
  • Kai Wegemann (CDU) – Bredenscheid-Stüter
  • Dr. Ulrike Brauksiepe (CDU) – Oberstüter
  • Heinz-Theo Weghaus (CDU) – Elfringhausen
  • Marlis Fry (SPD) – Holthausen
  • Heinz-Theo Haske (CDU) – Niederbonsfeld und Niederwenigern
  • Margot Dröge (SPD) – Winz-Baak

Die Besetzung der Ausschüsse mit ordentlichen Mitgliedern, Stellvertretungen und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern stand auch auf der Tagesordnung. Da hierbei keine geheime Wahl erforderlich war, fand die Abstimmung dazu vom Platz aus per Kartenzeichen statt.

Neuer Anlauf für Rats-TV – aus unerwarteter Richtung

Im Laufe der Sitzung fand natürlich auch inhaltliche Arbeit statt. So wurde ein Antrag zum Thema Übertragung von Ratssitzungen im Internet gestellt. Vorgestellt wurde dieser von der FDP – also der Fraktion, die sich bis heute mit aller Macht gegen (die faktisch bereits beschlossene) Übertragung von Sitzungen im Internet wehrt.

Der Gemeinschaftsantrag von FDP/Die Grünen sieht die Einrichtung einer Arbeitsgruppe vor, die Möglichkeiten der Umsetzung erarbeiten soll. Unser Antrag, dieses Thema in den eigens eingerichteten Ausschuss für Digitalisierung zu überweisen, fand dagegen leider keine Mehrheit.

Zusätzlich wurde die Verwaltung von uns damit beauftragt, zu prüfen, ob in diesem Jahr der Einsatz von Feuerwerk zu Silvester zulässig sein sollte oder nicht. Eine offizielle Entscheidung dazu steht aktuell noch aus.

Wir wünschen allen neuen und alten Stadtverordneten aller Fraktionen – gerade auch in Hinblick auf die aktuelle Situation – einen erfolgreichen Einstand in ihre Arbeit!

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