Frank Mielke auf Jahreshauptversammlung als Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen

Auf der Jahreshauptversammlung unseres SPD Stadtverbands wurde nicht nur das vergangene politische Jahr betrachtet. Darüber hinaus wurde unser Kämmerer Frank Mielke als offizieller Kandidat für die Bürgermeisterwahl 2020 vorgeschlagen.

Jahreshauptversammlung: Zum Auftakt eine Abstimmung

Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung führten wir dieses Jahr im großen Saal der Gaststätte Benecken im Ortsteil Winz-Baak durch. Alle Delegierten waren auch schon darauf gefasst, dass an diesem Abend einige interessante Inhalte auf Sie zukommen würden – auch wenn die Presse die große „Enthüllung“ des Abends schon vorweggenommen hatte. Nach der Begrüßung standen aber erst einmal einige wichtige Detailfragen an: So wurde etwa eine wichtige Satzungsänderung von unserer stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden Eva Fritz vorgestellt und anschließend einstimmig beschlossen. Diese Satzungsänderung war wichtig, da sie auch die Aufstellung der Kandidatenlisten für die Kommunalwahl 2020 betrifft.

Manfred Lehmann blickt auf das Jahr 2018 zurück

Anschließend ergriff unser SPD Stadtverbandsvorsitzender Manfred Lehmann das Wort und berichtete über die politischen Aktivitäten im vergangenen Jahr. Man habe nicht nur über alle Gremien hinweg toll miteinander gearbeitet, so Manfred, auch die Zusammenarbeit mit den Vereinen in Hattingen sei endlich verstärkt worden. Dabei wirbt er nochmals für sein Konzept der „Aufsuchenden Vereinsfürsorge“: Dabei sollen SPD Mitglieder in ihren Ortsteilen stärker das Gespräch mit Vereinen und Verbänden suchen, um herauszufinden, was für alltägliche Herausforderungen und Probleme vor Ort existieren.

Das Thema Wohnen beispielsweise sei ganz existenziell, ganz gleich, auf welche Altersgruppe man in Hattingen schaue. In diesem Kontext wies er auch auf die im Rat verabschiedete verbindliche Quote für Sozialwohnungen bei Neubauten in Hattingen hin. Auf Verwaltungsebene gebe es beim Bauen und Planen jedoch noch viel Verbesserungspotenzial.

Glücklich zeigte er sich ausdrücklich über die anstehende Neugründung der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Hattingen. Er dankte ihnen für das Interesse an der parteipolitischen Arbeit und wünschte ihnen schon einmal viel Erfolg für die Zukunft.

Fraktionsvorsitzender Achim Paas mit Lob und scharfem Tadel

Nach ihm war unser SPD-Fraktionsvorsitzender Achim Paas an der Reihe, seine Einschätzung zum vergangenen Jahr abzugeben. Dabei stellte Achim einige wichtige Punkte besonders heraus:

• Die Debatte um den Brandschutzsbedarfsplan und die Feuerwache Nord
• Den modifizierten Antrag zum Thema „Klimanotstand“
• Die Wohnsituation in Hattingen
• Der (hoffentlich endgültig) beschlossene Anbau für die Gesamtschule
• Die Kanalnetzübertragung an den Ruhrverband

Achim wies darauf hin, wie wichtig es sei, die eigene Arbeit und eigene Initiativen immer mutig nach vorne zu stellen. Man solle gerne auch offensiv über das reden, was man an guten Dingen in Hattingen anstoße. Ganz in diesem Sinne bezeichnete er unter anderem auch die durchgeführte Übertragung der Nutzungsrechte des Hattinger Kanalnetzes an den Ruhrverband (das „Hattinger Modell“) in seiner Gesamtheit als ein „Meisterstück“. Das Lob ging zu großen Teilen in Richtung unseres Kämmerers Frank Mielke, der bei der Planung, Kommunikation und Umsetzung dieses Großprojektes eine entscheidende Rolle gespielt hatte.

Fraktionsvorsitzender Achim Paas mit klaren Worten Richtung Bürgermeister Dirk Glaser

Wenig zurückhaltend war Achim in seiner Kritik am aktuellen Bürgermeister Dirk Glaser. Viele Sitzungen im Rat liefen bisweilen „peinlich“ ab, Verstöße gegen die Geschäftsordnung seien an der Tagesordnung. Auch habe es in seiner Zeit als Bürgermeister nun wirklich eine ganze Reihe an Förderprogrammen gegeben, von denen so gut wie nichts in Hattingen angekommen sei. „Man muss Programme auch annehmen wollen“, so Achim dazu. Er dankte ausdrücklich der gesamten SPD Ratsfraktion für die gute Zusammenarbeit und forderte, man brauche wieder „mehr Kompetenz beim Bürgermeister“.

Eine gute Portion Kritik gab es auch in Richtung der aktuellen CDU-Landesregierung: Durch eine Gesetzesänderung soll zukünftig für die Berechnung der Ratsmandate je Ortsteil nicht mehr die tatsächliche Zahl der dortigen Einwohner, sondern die Zahl der dort lebenden deutschen Staatsbürger + die der EU-Bürger herangezogen werden. Das habe für Hattingen tatsächlich reale Auswirkungen auf die Verteilung der Ratsmandate und sei darüber hinaus auch völliger Unfug, so Achim. „Schließlich fragen wir keinen nach seinem Pass, wenn er ein Problem in seinem Ortsteil anspricht!“

Volle Unterstützung aus Hattingen für Landrat Olaf Schade

Im Anschluss an die Rede warf Manfred Lehmann einen Blick Richtung Unterbezirk und unseren Landrat Olaf Schade. Dieser nahm ebenfalls an unserer Jahreshauptversammlung teil. Hier in Hattingen habe man das „Privileg“, auch den Landrat stellen zu können, so Manfred.

Den Rahmen der Veranstaltung nutzte Olaf Schade zu einer kleinen Vorstellung, wie es zukünftig auf Ebene des Unterbezirks-Ebene politisch weitergehen solle und was er selbst plane. Anschließend sprachen ihm die Delegierten der Jahreshauptversammlung einstimmig die Unterstützung für seine erneute Kandidatur aus.

Frank Mielke stellt sich vor

Dann kam der große Moment, der zu dem Zeitpunkt schon keine Überraschung mehr ist. Nach einer kurzen Einleitung übergab Manfred das Wort an den Kandidaten, der von unserem Stadtverband für die Bürgermeisterwahl 2020 favorisiert wird – unser aktueller Kämmerer Frank Mielke!

Dabei fängt er ganz am Anfang an und schlägt den Bogen von seiner Geburt in „Winz-Niederwenigern heute Hattingen“ über seine Schulzeit bis zum Beginn seiner Arbeit in der Hattinger Stadtverwaltung. Dort arbeite er seit 1979, also schon insgesamt gute 40 Jahre. In der Zeit habe er gelernt, dass eine Verwaltung ein „Gemischtwarenladen an Bürgerdienstleistungen“ sei, der vor allem eine gute und konsequente Führung brauche.

Die drei Funktionen eines guten Bürgermeisters

Aus diesem Grund sieht er das auch als wichtigste Funktion des Bürgermeisters: Das Führen der Verwaltung. Schließlich umfasse diese ca. 900 Personen und brauche deswegen klare Vorgaben, in welche Richtung die Arbeit gehe. An zweiter Stelle sieht Frank Mielke sich als politischer Bürgermeister, der im Rat auch klar Stellung zu Themen beziehen möchte anstatt Diskussionen einfach nur zu moderieren. Es sei wichtig, bei verschiedenen Themen auch ernsthaft um Lösungen zu streiten: „Politischer Streit führt zu Lösungen, aber ein Schmusekurs hilft nicht weiter“, so Mielke dazu.

Abschließend folgt nach seinen Ausführungen dann die Repräsentation der Stadt selbst. Doch Frank stellt auch klar: „Ich bin ein Verwaltungsmensch. Mit mir bekommt ihr keinen Hochglanz-Bürgermeister!“. Seiner Auffassung nach sei die Hauptfunktion eines Bürgermeisters das Management der Verwaltung, die Aufgabe der Repräsentation der Stadt sei nicht allein seine Aufgabe. „Der Arbeitsplatz eines Bürgermeisters ist sein Schreibtisch“ lautet das Credo – denn letztlich sei eine gut funktionierende Verwaltung der beste Bürgerservice.

Wichtige politische Themen für die Zukunft

Frank zeigt nun noch einige Themenfelder auf, bei denen er der festen Überzeugung ist, dass sich in Hattingen noch einiges bewegen kann und muss. Dazu gehören etwa:

• Wohnen
• Arbeit
• Bildung
• Digitalisierung
• Finanzen
• Kultur

Frank Mielke betont außerdem, dass all diese Themen stark miteinander verflochten sind. Wohnen und Arbeiten stellen für viele in unserer Stadt eine Einheit dar. Gute Bildung ist der beste Schutz gegen vermeintlich einfache Lösungen. Die Digitalisierung der Verwaltung, der Schulen und des Alltags bietet eine ganze Reihe von Vorteilen und Herausforderungen. Kultur und Sport müssen weiter intensiv gepflegt werden, da hier vor allem auch das Ehrenamt eine außergewöhnlich starke Rolle spielt und Unterstützung dringend benötigt. Und im Bereich Finanzen habe man sich erfolgreich von zahlreichen Altlasten getrennt – Stichwort Derivate und Schweizer Franken.

Was den Umweltschutz angehe, so sei der für ihn weniger ein einzelnes Projekt, sondern eher ein übergreifendes Thema. Das bedeute, dass der Schutz der Umwelt bei allen Maßnahmen in allen Handlungsfeldern einfließen müsse. Damit stelle man auch sicher, dass Klimaschutz nicht ein ausgewähltes Leuchtturm-Projekt, sondern ein sowohl wichtiger als auch grundsätzlicher Bestandteil der Verwaltungsarbeit werde.

Durchsetzen – umsetzen – Verantwortung übernehmen

Für all das brauche es laut Frank entsprechend gute und manchmal auch unkonventionelle Ideen. Diese müsse man dann durchdenken und schließlich durchsetzen, entsprechend umsetzen und auch die Verantwortung für diese Linien übernehmen. Genau das habe er als Bürgermeister vor – und dann sei es auch möglich, in Hattingen „große Räder zu drehen“. Politisch kämpfe man aktuell gegen einen Trend an, aber dieser Herausforderung müsse man sich jetzt einfach stellen, so Frank Mielke. Wichtig sei es, mit Entschlossenheit, Zuversicht und guten Argumenten für seine Sache einzutreten.

(Noch) keine Nominierung

Für seine Äußerungen erhielt unser aktueller Kämmerer viel Applaus und Zustimmung. Dennoch fand an diesem Abend nur eine Vorstellung des Kandidaten statt, keine eigentliche Nominierung. Die offizielle Nominierung des Bürgermeisterkandidaten folgt auf einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung im November. Bis dahin wirbt Frank Mielke in unseren Ortsvereinen für seine Ideen und Positionen, um anschließend offiziell als Kandidat der SPD Hattingen ins Rennen geschickt zu werden.

Nach der Vorstellung von Frank Mielke beendeten wir unsere Jahreshauptversammlung mit einem gemeinsamen Lied. Wir freuen uns schon auf spannende Debatten und intensive Diskussionen – immerhin haben wir mit Frank Mielke als unseren Kandidaten-Vorschlag einen echten Verwaltungsfachmann und Ur-Hattinger, der auch wirklich weiß, wie unsere Verwaltung tickt und wie man sie führt.

Hattingen hat einen Bürgermeister verdient, der sein Handwerk versteht – genau dafür steht Frank Mielke!