How to Mitgliederentscheid ? – Eine Anleitung

Die Parteivorstände haben lange miteinander verhandelt, am Ende steht nun ein Koalitionsvertrag, und alle Fragen sind geklärt. Wirklich alle Fragen ?

Nein, die elementarste Frage steht natürlich noch aus:
Will die Basis der SPD, wollen wir, eine Große Koalition mit Frau Merkel und Horst Seehofer eingehen?

Um diese Frage dreht sich der anstehende Mitgliederentscheid. Es soll hier geklärt werden, wie der Fahrplan bis zum endgültigen Ergebnis aussieht, wo wir uns einbringen oder Informationen sammeln können und was besonders zu beachten ist.

Was also kommt jetzt auf uns zu ?

Die Sonderausgabe des vorwärts wird voraussichtlich schon am 30.11. bei uns eintrudeln.
Anbei: der Koalitionsvertrag!

Wo und von wem kriege ich Informationen  ?

Wer sich ein persönliches Statement der Partei-Granden wünscht, der sollte sich nach Möglichkeit an den Regionalkonferenzen beteiligen.
Etwa am 01.12. ab 11 Uhr in der Stadthalle Kamen (mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft) und/oder am selben Tag der Livestream ab 15.30 Uhr auf SPD.de zur Regionalkonferenz in Nürnberg.

Auch lädt der Stadtverband der SPD Hattingen dazu ein, am 07.12. im Sportpark Ruhrtal (Ruhrallee 15) über das Thema zu diskutieren. Achtung Frühaufsteher! Das ist ein Samstag, und die Runde beginnt um 09.30 Uhr. Und bitte beachten, diese Info- und Austauschveranstaltung ist parteiintern!

Wann kommen die Unterlagen ?

Für all jene SPD-Mitglieder, die spätestens bis zum 13. November ein reguläres Mitglied in ihrem Ortsverein wurden, hat der Briefträger in der Zeit zwischen dem 02.-06. Dezember die Briefwahlunterlagen für den Mitgliederentscheid in seiner Tasche, manch einer mag also eine zusätzliche Überraschung in seinem Nikolausstiefel finden.

Die Wahlunterlagen – sorgsam behandeln und rechtzeitig abschicken!

Falls man nicht sicher ist, wohin seine Unterlagen versandt werden, kann man dies unter folgender Nummer abfragen: Hotline 030-25991-500
Bedenkt bitte, dass keine Ersatzunterlagen ausgegeben werden!

Die Wahlunterlagen für den Mitgliederentscheid müssen am 12. Dezember bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands liegen. Dann endet die Abstimmung! Wenn ihr sicher gehen wollt, dass der Brief rechtzeitig an seinem Bestimmungsort landet, dann raten wir dazu, diesen spätestens am dritten Werktag vor Abstimmungsende bei der Post aufzugeben.

Was geschieht mit den Briefen weiter ?

Die eingesandten Unterlagen werden in Berlin von mehreren hundert freiwilligen Ehrenamtlichen unter notarieller Aufsicht gesichtet und ausgezählt. Dies geschieht am 14.-15. Dezember. Und es bleibt dabei, wird das Quorum von 20% der Parteimitglieder erreicht, so ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids für die Parteiführung bindend!

Und wer würde sich schon entgehen lassen, an einer solch wichtigen innerparteilichen Abstimmung teilzunehmen? Wir sollten alle nicht vergessen, wofür wir uns im Wahlkampf eingesetzt haben. Wir sind nicht als großer Sieger aus dieser Wahl hervorgegangen, soviel ist uns allen bekannt. In unserem Interesse sollte es nun sein, sich den Koalitionsvertrag mit wachem Auge durchzulesen und sich zu fragen, ob dies die Inhalte sind, für die manch einer von uns viele Tage bei Wind und Wetter auf der Straße war und dort nach Kräften um Zustimmung warb.

Ich kann für mich persönlich sagen, dass bei mir die Würfel noch nicht gefallen sind. Doch auch wenn dem so wäre, würde ich keine Abstimmungs-Empfehlung für den Mitgliederentscheid abgeben. Jeder sollte nach seinem eigenen Gewissen handeln und für sich eine Wahl treffen.

Und das ist unser großer Pluspunkt:

WIR haben die Wahl!