Opposition ist Mist – und der richtige Schritt

Die Aussage „Opposition ist Mist“ prägte unser ehemaliger Vorsitzender Franz Müntefering. Damals wie heute ist er wahr. Aber die SPD befindet sich aktuell an einem Punkt, wo sie in der Regierung schlicht nichts zu gewinnen hat.

Ralf Kapschack zieht erneut in den Bundestag ein

Die erfreulichen Nachrichten zuerst: Unser SPD-Kandidat Ralf Kapschack wird auch zukünftig im Deutschen Bundestag vertreten sein. In unserem Wahlkreis 139 holte er das Direktmandat mit 36,7 Prozent der Stimmen. Der CDU-Kandidat Ralf Brauksiepe landete mit 33,0 Prozent dahinter. In Hattingen war es ein wirklich knappes Rennen, welches Ralf aber mit 0,4 Prozentpunkten Vorsprung für sich entscheiden konnte. Auch bei den Zweitstimmen für die Parteien konnten wir so gerade eben die Nase vorn behalten.

Damit hat sich unser Wahlkampf für Ralf Kapschack in jedem Fall gelohnt, doch in Feierlaune kann man an diesem Abend leider kaum sein. Es ist für die SPD ein schmerzhafter Tag, an dem für uns der Gang in die Opposition der einzig richtige und konsequente Schritt sein muss.

Eine Niederlage für Partei und Land

Als Kanzlerkandidat startete Martin Schulz im Januar dieses Jahres furios. Unsere SPD ritt in den Umfragen von Höhenflug zu Höhenflug. Dann folgten einige Landtagswahlen und es stellte sich ein böses Erwachen ein. Mehr und mehr zeigte sich, dass blanke Euphorie unsere Partei nicht zum Wahlsieg würde tragen können.

Schulz und das Willy-Brandt-Haus steuerten bei mit politischen Positionierungen, klaren Stellungnahmen, umfassenden Konzepten. Setzten dem „Sie kennen mich“-Wahlkampf der Union eine inhaltliche Kampagne entgegen. Thematisierten die Rente, die die Union aus dem Wahlkampf heraushalten wollte. Viel Druck wurde gemacht, es wurde gekämpft und geackert – und dann das.

20,5 Prozent sind für uns ein desolates Ergebnis, ein schwerer Schlag. Es ist ein Beleg dafür, dass uns eine Vielzahl an Wählern nicht mehr zutraut, ihre Interessen zu vertreten. Das kann und darf uns nicht kalt lassen, darüber müssen wir sprechen und entsprechende Konsequenzen ziehen. Aber das können wir nicht in einer Regierung unter Angela Merkel leisten.

Über viele Jahre hinweg hat die Kanzlerin Angela Merkel eine konservative Linie ihrer Partei nach der anderen gerissen. Atomausstieg, zuletzt die Homo-Ehe – all das mit ihr und vielfach gegen ihre Partei. Viele Schwenker in Richtung unserer SPD hat sie ebenso vollzogen und geschickt Erfolge auf ihr Konto gebucht, während die SPD den Ausputzer spielen durfte. Zentrale Themen wie der Mindestlohn, von der SPD durchgesetzt, verfingen nicht – die Schelte gab es für andere Projekte der Union (Maut etc.) dennoch mit dazu.

Eine weitere Koalition der SPD mit der Union wäre ein Witz und würde nicht im Mindesten das Ergebnis der Wahl widerspiegeln. Sie würde unsere Partei hingegen weiter auszehren und sie langsam zu einem kleinen Trabanten der Union verkommen lassen. Raum zum Atmen wird unsere Partei erst wieder abseits der Union und einer GroKo finden können.

Stärkste Oppositionsstimme gegen die AfD

Mit knapp dreizehn Prozent ist außerdem eine Partei neu in den Bundestag eingezogen, die weit nach rechts offen ist. Bekennende Rechtsextremisten sind dort auch in der Parteispitze zu finden. Es wird unsere Aufgabe sein, noch vor diesen Populisten und Vereinfachern die größte Oppositionsfraktion zu bilden. Wir werden uns mit einer lauten und sachlichen Stimme hervortun, die als parlamentarisches Korrektiv wirklich gebraucht wird.

Im Laufe der Zeit wird sich die AfD, sobald es substantiell wird, entweder anpassen oder vollends selbst entlarven als die Wut-Partei der Republik. Unsere Oppositionsarbeit wird Hand und Fuß haben und sich von plumpen Parolen abgrenzen.

Durchatmen und wieder durchstarten!

Das erklärte Ziel unserer Partei muss also die Ruhe und Erneuerung in der Opposition sein – eine starke Opposition mit viel Sachverstand in ihren Reihen. Eine Opposition, die wirklich opponieren kann. Mit der Courage und dem festen Willen, beim nächsten Mal wieder in den Ring zu steigen und dann endlich siegreich zu sein.

Unserem Land und unserer Partei steht eine harte Zeit bevor. Darüber dürfen wir uns keine Illusionen machen. Worauf wir hinarbeiten müssen, ist, dass wir gemeinsam diese Zeit durchstehen und die nächste Chance nutzen – für unsere Partei und für unser Land.

Dafür lasst uns streiten, Seit´ an Seit´!