Ratsfraktion diskutiert über den Haushalt 2019
Um den aktuellen Entwurf des Haushalts für die Stadt Hattingen intensiv zu diskutieren, traf sich unsere SPD Ratsfraktion am Samstag zur Etatklausur.
Prävention, Härtefallfonds und mehr
Mit der Unterstützung durch unseren Hattinger Kämmerer Frank Mielke arbeiteten wir gemeinsam den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 durch. Dabei widmeten wir uns Punkt für Punkt jedem einzelnen Finanzprodukt im Katalog. Währenddessen diskutierten wir über verschiedenste Einnahmen- und Ausgaben-Positionen und ließen uns diese punktuell genauer erläutern.
Bei einigen Punkten, die wir dabei betrachteten, sahen wir zudem konkreten Handlungsbedarf:
- Jugendparlament: Wir möchten die Mittel des Jugendparlaments moderat erhöhen, damit dieses effektiver arbeiten kann.
- Suchthilfe und Suchtprävention: Es ergibt sich eine Debatte über die aktuellen Ansätze zur Suchthilfe in Hattingen. Wir möchten die Verwaltung damit beauftragen, ein grundsätzliches Konzept zum Thema Suchthilfe zu erstellen, um diese wirkungsvoll und nachhaltig zu gestalten.
- Härtefallfonds: Aus der Lektüre des Entwurfs ergibt sich weiterhin, dass etwa Härtefallfonds wie „Alle Kinder essen mit“ nicht in vollem Maße abgerufen werden. Dahinter vermuten wir eine zu große Hemmschwelle, die die wirklich Bedürftigen davon abhält, solche Angebote in Anspruch zu nehmen. Hier möchten wir ebenfalls der Verwaltung den Auftrag geben, ein neues Konzept zu entwerfen, mit dem die Bereitstellung dieser Mittel vereinfacht werden soll.
Weitere wesentliche Diskussionspunkte waren außerdem die Hattinger Sportstätten und die Feststellung, dass politische Beschlüsse in Hattingen oft nur mit erheblicher Verspätung umgesetzt werden. Als ein konkretes Beispiel wurde hierbei etwa der Kita-Ausbau benannt, der seit Jahren nicht mit der notwendigen Betreuungsquote Schritt halten kann.
Die Beschlüsse und Überlegungen der Etatklausur werden wir nun in die einzelnen Fachausschüsse mitnehmen.
