SPD belebt ArbeitnehmerInnen-Empfang neu

Ein starkes Zeichen an die Gewerkschaften senden und deren große Leistung würdigen – darum ging es bei der Wiederauflage des ArbeitnehmerInnen-Empfanges der SPD Hattingen kurz vor dem 1. Mai.

Ein großes Dankeschön an die Arbeitnehmer-Vertreter!

Eine Veranstaltung für Gewerkschafter, Personal- und Betriebsräte sowie Arbeitnehmervertreter sollte die Festveranstaltung am gestrigen Abend im Restaurant „Zur Glocke“ sein. Eine ganze Reihe von Leuten war unserer Einladung zu diesem Empfang gefolgt und durfte sich vor Ort einiges anhören – vorneweg vom Gewerkschafts-Kontaktmann Hans-Georg Harms, der als Gewerkschafter mit Leib und Seele durchaus kein Blatt vor den Mund nahm.

Sein Thema „SPD und Gewerkschaften aus Hattinger Sicht“, zu dem er referierte, hätte zu Hochzeiten der Agenda-Politik der SPD auch „SPD gegen Gewerkschaften“ lauten können, so Harms – nicht notwendigerweise auf kommunaler Ebene, aber im Bund. Auch heute herrsche in der Partei viel Uneinigkeit, wie man denn nun final zur Agenda 2010 von Gerhard Schröder stehen solle. Nicht alle Entscheidungen der Agenda-Reformen seien unnötig gewesen, aber an vielen Stellen sei man schlichtweg über das Ziel hinausgeschossen oder habe falsche Prioritäten gesetzt.

Auch warb Harms für ein intelligentes und verständnisvolles Miteinander von Gewerkschaften und der SPD – die Gewerkschaften könnten nicht wild drauflos fordern, das sei von der SPD häufig einfach nicht umzusetzen. Andersherum gab er der SPD den Hinweis mit, dass eine Gewerkschaft zuvorderst den Interessen ihrer Mitglieder Rechnung tragen müsse. Sie könne auch nicht einfach alle Ideen der Politik willfährig weiterreichen und für gut befinden.

Der Arbeitnehmer in NRW – und die Politik

Nach diesem feurigen Start und einer kleinen Verschnaufspause wäre es nun Zeit gewesen für den zweiten Referenten des Abends, unseren Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann – tatsächlich kam ihm an der Stelle aber ein Besuch aus Berlin dazwischen. Unser SPD-Bundestagsabgeordneter Ralf Kapschack, frisch aus der letzten Bundestagssitzung, war in der Zwischenzeit zu uns gestoßen und nahm die Gelegenheit gerne wahr, ein paar Worte an die Runde zu richten.

Eine Lanze brach er dabei besonders für den Mindestlohn, den die SPD-Bundestagsfraktion vorangetrieben und nun beschlossen habe – dieser sei nicht von alleine gekommen und müsse aber auch beständig gepflegt und verteidigt werden. Immer wieder gebe es schließlich auch Unternehmen, die versuchen würden, diese Gehalts-Untergrenze von 8,50 Euro zu unterlaufen.

Dies sei aber nicht die einzige Sache, der man entgegentreten müsse – lobend erwähnte Kapschack auch die lokalen Bündnisse, die sich aktiv gegen rechte Stimmungsmache und Hetze einsetzen, etwa das Bündnis „Buntes Hattingen gegen Rechts„. Besonders auch in Zeiten wie diesen brauche es eine starke Zivilgesellschaft.

Unser Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Rainer Bovermann konnte mit seinem Vortrag zum Thema „Arbeitnehmerpolitik im Land NRW“ gut an die Schilderungen unseres Bundestagsabgeordneten zum Bereich Arbeit und Entlohnung anknüpfen – als eine gute Maßnahme der rot-grünen Landesregierung hob Bovermann exemplarisch das „Tariftreue- und Vergabegesetz“ hervor. Dieses soll bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen sicherstellen, dass die Bewerber um den Zuschlag gewisse Mindestkriterien erfüllen, etwa beim Umweltschutz oder Sozialstandards.

Gemeinsam plädierten alle Referenten auch dafür, sich am Sonntag zahlreich an der Demonstrationsveranstaltung am 1. Mai auf dem Krämersdorf zu beteiligen.

Abseits der Vorträge unserer Referenten gab es für alle Anwesenden auch ein gut ausgestattetes griechisches Buffet, von dem sie sich bedienen konnten. Nach den Vorträgen verblieb ein Großteil unserer Gäste noch eine Weile für gemeinsame Gespräche und ein gemütliches Beisammensein.

Wir bedanken uns recht herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unseres ArbeitnehmerInnen-Empfangs!