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Der Name ist Programm !

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hattingen kam am vergangenen Wochenende zu einer Seminartagung in Ascheberg zusammen. Auf dem Programm standen eine Reihe von Themen, die in Hattingen kurz- oder mittelfristig eine Rolle spielen. „Wissen, was wichtig wird – unter diese Überschrift haben wir unsere diesjährige Tagung gesetzt“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Paas, „wir haben diskutiert und mögliche Lösungen durchgesprochen.“

Armut und Flüchtlinge

So wurden am ersten Tag zunächst in zwei Arbeitsgruppen die großen Themenfelder „Armut in Hattingen“ sowie die hiesige Flüchtlingssituation thematisiert. Verschiedene Impulsreferate führten den Anwesenden die Thematik nochmals konkret vor Augen, bevor man im Anschluss über Möglichkeiten zur Problemlösung beriet.

So lautete ein konkreter Appell zum Thema „Armut“ etwa, die Quartiersarbeit zu intensivieren, um Betroffene überhaupt erreichen zu können. Insbesondere Kinder dürften bei dieser Diskussion nicht durchs Raster fallen und müssten frühzeitig, beispielsweise über den Weg der Schulsozialarbeit, Teilhabemöglichkeiten aufgezeigt bekommen. Auch die Idee eines „Sozialatlas“, der eine Übersicht über vorhandene Hilfemöglichkeiten bieten könnte, wurde diskutiert.

Bei der Arbeitsgruppe, welche sich mit der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen in Hattingen auseinandersetzte, zog man, gerade nach unten, klare Grenzen. 
Auf mittlere Sicht sei eine Unterbringung der Flüchtlinge in eigenen Wohnungen, gerade in Bezug auf die Integration in die städtische Gemeinschaft, sehr wünschenswert. Gemeinschaftsunterkünfte müssten hinreichend ausgestattet sein und eine entsprechende soziale Betreuung der Bewohner bieten. Eine Beherbergung in abgelegenen städtischen Gebieten oder nicht zum Wohnen ausgelegten Gebäuden sollte hingegen vermieden oder auf ein allernötigstes Minimum beschränkt werden.

Sagen, was man macht – Öffentlichkeitsarbeit

Björn Fry, der Internet-Beauftragte des SPD-Stadtverbandes, zeigte nachfolgend in seinem Vortrag die Möglichkeiten der digitalen Öffentlichkeitsarbeit auf. Die Verknüpfung von Internetpräsenz und sozialen Netzwerken könne eine Möglichkeit sein, die eigenen Positionen besser, zeitnah und transparent darzustellen.

Schulentwicklungsplanung in Hattingen

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann diskutierte die SPD-Ratsfraktion, welche Herausforderungen sich in Zukunft für die Schullandschaft Hattingens ergeben.

So sei schulische Inklusion ein Punkt, zu dem man zwar bereits viel gesagt, aber lange noch nicht alles geklärt habe. Gleichsam müsse man einen Blick auf die Anmeldezahlen an den einzelnen Schulstandorten haben und prüfen, wie sich die Schullandschaft in Hattingen in den nächsten Jahren wohl entwickeln wird.

Stadt und Land: Hand in Hand?

Im Anschluss daran konnte Achim Paas einen Gast aus unserer Landeshauptstadt Düsseldorf begrüßen – unter der Überschrift „Stadt und Land: Hand in Hand?“ stand die Diskussion mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner. Hübner, überdies Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Gladbeck, erläuterte aktuelle Entscheidungen und Diskussionen auf Landesebene sowie die voraussichtlichen Auswirkungen unterschiedlicher Vorgaben auf die kommunalen Haushalte. Dieser Blick über den Tellerrand war für alle sehr interessant und hilfreich – und brachte eine Reihe von Denkanstößen für die eigene Arbeit.

Fraktionsvorsitzende unter sich - Michael Hübner und Achim Paas

Fraktionsvorsitzende unter sich – Michael Hübner (Gladbeck, links) und Achim Paas (Hattingen, rechts)

Was wollen wir? – Das Destillat unseres Wahlprogrammes

Am Sonntag wurden dann unterschiedliche Antragsentwürfe vorgestellt, die auf der Grundlage unseres Wahlprogrammes verfasst wurden. Innerhalb der Ratsfraktion gab es eine Präsentation der Anträge, an die sich jeweils eine Diskussion sowie eine entsprechende Begutachtung und Bewertung anschloss.

Partizipation von Kindern und Jugendlichen

Als würdigen Abschluss dieses Seminarwochenendes gab es noch eine Vorstellung der neuen gesetzlichen Vorschriften zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen, welche ab dem 01.01.2015 in Kitas und Jugendeinrichtungen Anwendung finden sollen. Dabei wurde sowohl ausgeführt, woher dieser Anstoß kommt und welche realen Folgen sich aus den neuen Vorgaben im Alltag ergeben.

Insgesamt zog Achim Paas ein sehr positives Fazit des Wochenendes. „Viele Aspekte wurden beleuchtet, diskutiert und abgestimmt“, so der Fraktionsvorsitzende, „das werden wir in den nächsten Wochen und Monaten in konkrete politische Arbeit umsetzen“.

 

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