Viele Jahrzehnte war es gute Tradition im Rat der Stadt Hattingen, die steuerliche Belastung der Hattinger Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sozial ausgewogen zu gestalten. Von diesem Grundsatz verabschiedete sich eine Ratsmehrheit von CDU, FDP, Grünen und Bürgermeister am späten Donnerstagabend – vor allem mit der Art der beschlossenen Erhöhung der Grundsteuer B.
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Der Vorsitzende der SPD Hattingen, Klaus Orth, bedankt sich ausdrücklich bei Verwaltungsvorstand und Rat, insbesondere auch bei der Bürgermeisterin. Diese Akteure haben gemeinsam etwas möglich gemacht – die Erfüllung der Forderung nach Rückerstattung der Kita-Beiträge an die Hattinger Eltern.
Am gestrigen Donnerstagabend erhielt die SPD-Ratsfraktion Hattingen eine Führung durch die Räumlichkeiten des zukünftigen „Zentrums für bürgerschaftliches Engagement“ (ZBE) innerhalb der Holschentorschule. Baudezernent Jens Hendrix erörterte zusammen mit Ulrich Möller (Bereichsleiter Kaufmännische Gebäudewirtschaft) die notwendigen Umbaumaßnahmen.
Für die vergangene Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion stand ein Besuch der Gesamtschule Hattingen auf dem Programm. Die Hattinger Sozialdemokraten wollten sich so gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidaten Manfred Lehmann ein Bild über geplante und bereits durchgeführte Sanierungsmaßnahmen an der größten Hattinger Schule machen.
„Unser Antrag war der Versuch, die Belastung gerechter zu verteilen – sowohl horizontal als auch vertikal“, beschreibt Achim Paas, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, die Stoßrichtung eines von der SPD Hattingen gestellten Antrages in der gestrigen Ratssitzung. Hier ging es um die Höhe von Grund- und Gewerbesteuer, die – nach Auffassung der Verwaltung – sowohl 2015 als auch 2016 (Grundsteuer) bzw. ausschließlich 2016 (Gewerbesteuer) steigen soll.