Zukunft für den Bürgertreff – trotz „Schlingerkurs“

Die gute Nachricht zuerst: für den Bürgertreff Holthausen wird es nun aller Wahrscheinlichkeit nach ein gutes Ende nehmen – er wird wohl nach seinem Auszug in den Räumlichkeiten des Gemeindezentrums unterkommen können. Der Weg bis zu diesem Ergebnis ist aber – gelinde gesagt – als abenteuerlich zu bezeichnen.

Volle Ränge bei der Ausschuss-Sitzung

Am Donnerstagabend war die Besuchertribüne im Hattinger Rathaus gut gefüllt, was zwei konkreten Tagesordnungspunkten geschuldet war. Einerseits wurde über den Brandschutzbedarfsplan für Hattingen gesprochen, andererseits sollte aber auch der Bürgertreff in Holthausen Thema sein. Dankenswerterweise entschied man sich dazu, den Bürgertreff gleich zu Anfang zu behandeln.

Ein SPD-Antrag? Wo soll der sein?

Unser Fraktionsvorsitzender Achim Paas durfte zum Einstieg für unsere Fraktion festhalten, dass wir zur Sitzung einen Antrag gestellt hatten. In diesem Antrag baten wir um einen Sachstandsbericht zu den Verhandlungen rund um den Bürgertreff Holthausen. Dieser Antrag war jedoch bis kurz vor der Sitzung im elektronischen Sitzungssystem der Stadt nicht zu finden. Dort fand sich über mehrere Tage nur der Verweis auf einen SPD-Antrag, der schlicht nicht beigefügt war.

Kein Sachstand – nur ein Schlingerkurs

Inhaltlich mussten wir leider auf eine Antwort verzichten – ein Sachstandsbericht in schriftlicher Form folgte auch in der Sitzung nicht. Paas brachte das wie folgt auf den Punkt: „Es war sicherlich nicht zuviel verlangt, einen Sachstandsbericht zu liefern“. Bürgermeister Dirk Glaser verwies darauf, man habe einen Zwischenbericht zu dem Zeitpunkt nicht als sinnvoll erachtet, dieser sollte schon „Hand und Fuß“ haben. Als weiteres Argument gegen einen Sachstandsbericht fand die Dezernentin Beate Schiffer recht bezeichnende Worte (O-Ton): „Ich hätte ungern diesen Schlingerkurs dargelegt“.

„Ich kann verstehen, dass die Verwaltung den Schlingerkurs nicht öffentlich dokumentiert haben möchte.“, lautete dazu die folgerichtige Antwort von Paas.

Fry: Vermeintlich „alles im Fluss“ gewesen

Unser SPD-Ratsmitglied Marlis Fry, die zugleich auch Ortsbürgermeisterin im Stadtteil Holthausen ist, ging hart mit der Dezernentin Schiffer ins Gericht. So seien bei der Verhandlungsführung mit der Kirchengemeinde und dem Umgang mit den Leuten des Bürgertreffs gravierende Fehler gemacht worden:

• Seit Januar liefen vertiefende Gespräche zwischen der Stadt und der Kirche – über Geld sei aber erst fahrlässig spät gesprochen worden, so Fry. So wurde erst im Mai klar, dass die Verhandlungen (zuerst) scheitern würden. Fry habe auf Nachfragen immer zu hören bekommen, bei den Verhandlungen sei „alles im Fluss“ gewesen.
• Für den Umzug des Bürgertreffs war zunächst der 30.06.2016 angepeilt – ein Datum, über das keine Gruppe im Bürgertreff jemals schriftlich informiert wurde. An dem Datum war auch nicht gerüttelt worden, nachdem die Gespräche zunächst scheiterten. Fry: „Bis heute hat keine Gruppe einen schriftlichen Bescheid darüber, dass sie dort ausziehen sollen!“.
• Damals hatte Frau Schiffer dem Bürgertreff schriftlich zugesichert, dass die Doppelbelegung mit Bürgertreff und OGS nur eine Übergangslösung für ein Jahr sei – das war im Jahr 2012!
• Da sich nun alles so lange hingezogen hat, kann ein Auszug des Bürgertreffs nicht um die Sommerferien herum durchgeführt werden. Fry bat darum, dies möge doch bitte nicht vor dem 1.1.2017 geschehen. „Die jetzige Zeitschiene ist nicht einzuhalten – weder für die Kirche, noch für den Bürgertreff.“.

Mit dem Vorgehen sei das Vertrauen gerade auch der Holthauser Senioren in die Verwaltung schwer erschüttert worden, schloss Fry ihre Ausführungen zu dieser Bürgertreff-Odyssee ab.

Facebook geht nicht vor Rat, Herr Glaser!

Wenig amüsiert waren wir übrigens auch über die Vorgehensweise unseres Bürgermeisters am Vortag der Sitzung. Da nämlich publizierte er ein Video auf Facebook, in dem er die erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen mit der evangelischen Kirchengemeinde lobt. Das Problem: Das Thema Bürgertreff stand erst für den Folgetag (16.06.) auf der Tagesordnung für den Haupt- und Finanzausschuss.

Meldungen in die Welt hinauszuschicken, bevor die entsprechenden Themen überhaupt im Stadtrat behandelt wurden, ist in unseren Augen ziemlich schlechter Stil. Beim nächsten Mal möge man doch bitte die Beratung im Stadtrat abwarten. In der Zwischenzeit kann man ja gerne einen Sachstandsbericht anfertigen.

Fehlt da nicht noch ein Ratsbeschluss?

Die gesamte Thematik hat aber noch einen viel größeren Haken: Es gibt zum jetzigen Vorgehen keinen politischen Beschluss. Somit ist unklar, auf welcher Grundlage die Verwaltung gerade handelt. Wieso etwa forciert man nun bereits den Umzug des Bürgertreffs? Das brachte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Carsten Bäcker zum Ende des Tagesordnungspunktes nochmal ins Gespräch.

Die SPD-Ratsfraktion hat sich als einzige Fraktion im Hattinger Rat durchgehend und mit Nachdruck für den Bürgertreff Holthausen eingesetzt. Wir sind froh, dass der Bürgertreff in der Holthauser Ortsmitte verbleiben kann. Doch bei den ganzen Entscheidungen hinsichtlich des Umzugs sehen wir die Notwendigkeit, auch bitteschön die Politik einzubinden. Für das Handeln der Verwaltung in dieser Sache gibt es bislang schlicht kein politisches Mandat.

Die erste Beigeordnete Frau Freynik ist der Ansicht, hierbei handele es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Wir sehen das anders und haben daher auch in der Sitzung darum gebeten, dies nochmal prüfen zu lassen. Sollte nämlich doch ein Beschluss nötig sein, ist dieser lange überfällig.

Quo vadis, Bürgertreff…..

Bei den ganzen Ausführungen erscheint es eher wie ein glücklicher Zufall, dass sich für den Holthauser Bürgertreff nun doch eine gute Lösung abzeichnet. Der ursprüngliche von der Verwaltung angedachte Zeitplan ist allerdings illusorisch – nun muss man mit den Beteiligten etwas Neues ausmachen. Auch die Frage eines Ratsbeschlusses bleibt zu klären. Und nicht zuletzt bleibt die Frage, warum erst die Verhandlungspartner ausgetauscht werden mussten, um hier den Karren aus dem Dreck zu ziehen.