Alles, was die SPD Hattingen an Aktivitäten in Angriff nimmt – kompakt und gebündelt auf dieser Seite hier!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir an dieser Stelle zur Ruhe kommen, einen Moment lang tief durchatmen und optimistisch in das Jahr 2025 schauen. Denn eines ist sicher: Diese Portion Optimismus können wir alle gut gebrauchen.
Die letzte Ratssitzung eines Jahres hat es traditionell in sich. In der Regel stehen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden an, gefolgt von großen Diskussionen und Beschlüssen zu Gebühren wie z.B. Abfall oder Abwasser.
Durch den Hattinger Doppelhaushalt fiel zwar in diesem Jahr der Beschluss zum Haushalt aus, die Entscheidungen für das Jahr 2025 hatten es dennoch in sich!
Wie bereits vielfach in der Presse und auch auf dieser Seite zu lesen, stand die Entscheidung zu einem neuen Hebesatz nach den gesetzlichen Änderungen bei der Grundsteuer an. Meine Fraktion hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir haben in den vergangenen Monaten, viele Stunden mit der Diskussion und der Abwägung der möglichen Modelle verbracht. Am Ende haben wir uns für einen einheitlichen Hebesatz entschieden. Weil wir diesen zum jetzigen Zeitpunkt für rechtssicherer halten als die Alternative differenzierter Hebesätze. Sollte sich in Zukunft durch eine klare Rechtsprechung zeigen, dass auch differenzierte Hebesätze eine Option sein können, sind wir offen, über die Einführung nachzudenken.
Der nun beschlossene Hebesatz wird zunächst garantieren, dass die Stadt für 2025 insgesamt Grundsteuern in gleicher Höhe einnimmt, wie in den Vorjahren. Allerdings werden nicht alle von uns auch die gleiche Grundsteuer zahlen wie in den vergangenen Jahren. Einige Mitglieder der Fraktion, so auch ich, werden zukünftig mehr zahlen – andere Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion dagegen weniger. Ob das gerechter ist? Wir wissen es nicht. Wir waren hier auch nicht die Entscheider, sondern nur die Umsetzer. Die nächsten Jahre werden zeigen, ob diese neue Grundsteuer geltendes Recht besser abbildet und zu mehr Gerechtigkeit führen kann.
Die Gebühren für Müll und Abwasser werden sich im kommenden Jahr leicht erhöhen. Das ist immer ärgerlich, aber eben auch nicht zu vermeiden. Die Preise sind in allen Bereichen in den letzten Monaten und Jahren deutlich gestiegen – diese Entwicklung macht auch vor der Stadt Hattingen nicht halt. Die Gebührenanpassungen bleiben aber moderat. Das ist die gute Nachricht!
Als Fraktion geht es für uns nun in eine kurze Winterpause – die Partei dagegen wird schon in den kommenden Tagen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Für alle von uns wird es der erste Winterwahlkampf sein. Das heißt, es sind keine Infostände in der Spätsommersonne angesagt sonder eher Glühwein und Punsch .
Vielleicht sehen wir uns ja dabei?
Ich wünsche Ihnen einen guten Übergang in ein hoffentlich gesundes und friedlicheres Jahr 2025!
Herzliche Grüße
Melanie Witte-Lonsing
– Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hattingen –
PS: Weitere Informationen über meine aktuelle politische Arbeit erhalten Sie auch auf meiner Homepage: www.witte-lonsing.de
Traditionell beschließt die SPD-Fraktion das politische Jahr nach der letzten Ratssitzung mit ihrer Weihnachtsfeier. In diesem Jahr wird zwar noch eine Sondersitzung des Rats hinten dran gehängt (siehe hier den Bericht von Ruhrkanalnews), aber das hielt uns nicht vom traditionellen Termin und der Feier ab. Vorweihnachtliche Stimmung, gute Gespräche und leckere Häppchen – was könnte besser sein?
Am letzten Freitag, den 13.12., trafen wir uns mit 20 Personen aus der Fratkion abends beim Spanier in Holthausen. Unsere Fraktionsvorsitzende Melanie Witte-Lonsing startete den Abend mit einer kurzen Rede und einem großen Dank, dass wir als Fraktion gut in 2024 als Team zusammen gestanden haben. Zum Ende ihrer Rede wünschte sie sich noch persönlich, dass ihre Fraktion auch besonders in 2025 hinter ihr steht und wir zusammen in den Wahlkampf zur Kommunalwahl gehen. Im Namen der Fraktion sicherte Ugur Ince ihr dies selbstverständlich zu.
Der Abend wurde dann mit einer großen Vielfalt an Tapas fortgesetzt, ergänzt durch gute Gespräche und leckere Getränke. Auch wenn es natürlich immer mal wieder um die Politik in Hattingen oder im Bund ging, es wurden die meisten Gespräche einfach mal um private Themen geführt. Wir sind als Team in den letzten Jahren gut zusammengewachsen und freuen uns mit diesem Team auch ins Kommunalwahljahr 2025 zu gehen.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht in 2018 entschieden hat, dass die nach Wertverhältnissen von 1964 ermittelten Grundstücks- und Gebäudewerte nur noch bis zum 31.12.2024 für Zwecke der Grundsteuer genutzt werden dürfen, mussten aktuelle Werte her. Dazu hat sich die Bundesregierung (CDU/SPD) im Jahr 2019 auf das sog. Bundesmodell festgelegt. Mit einer Neuigkeit: Die Länder konnten bis Mai 2021 abweichende Modelle und Messzahlen einführen. Wurde z.B. in Bayern und Baden-Württemberg auch gemacht.