„GeMAInsam Zukunft gestalten!“ – so lautet das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum diesjährigen Tag der Arbeit.
GeMAInsam kämpfen Gewerkschaften und Sozialdemokratie für Frieden, Solidarität und Gerechtigkeit.
GeMAInsam stehen wir an der Seite des ukrainischen Volkes und verurteilen den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins. Um das Recht der Ukraine auf Selbstbestimmung und Verteidigung durchzusetzen, helfen wir mit Waffenlieferungen, Geld, harten Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland und nehmen geflüchtete Menschen bei uns auf. Zugleich stimmen wir uns mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern ab, schwächen nicht die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr und machen die NATO nicht zur Kriegspartei. Der Zusammenhalt nach außen und innen ist unsere Stärke. Es ist nicht die Zeit für parteipolitische Geländegewinn und mediale Kriegstreiberei.
GeMAInsam setzen wir uns auch im Inneren für eine wehrhafte Demokratie ein. Den Feinden der Demokratie – Nicht-Denkern, Reichsbürgern, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten – sagen wir den Kampf an. Sie wollen die Gesellschaft spalten und propagieren dazu die Ungleichheit der Menschen, hetzen gegen Minderheiten und verbreiten Hass. Gewerkschaften und Sozialdemokratie verurteilen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Antiziganismus und treten für eine vielfältige Gesellschaft ein. Bei den Landtagswahlen am 15. Mai den Rechten keine Stimme.
GeMAInsam streiten wir für einen starken Sozialstaat und einen Ausbau der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Zurzeit bekommen die Menschen die Auswirkungen der Krise im Alltag zu spüren. Die Preissteigerungen treffen besonders diejenigen, die schon bisher kaum über die Runden kamen. Deshalb ist es so wichtig, die Gesellschaft zusammenzuhalten – zum Beispiel mit dem Entlastungspaket, Mobilitätszuschüssen, dem geplanten Bürgergeld und der Kindergrundsicherung. Wir heben den Mindestlohn auf 12 Euro an und stärken die Tarifbindung. So bleibt der soziale Frieden gewahrt.
GeMAInsam raus zum Ersten Mai!
Euer Rainer Bovermann