SPD Hattingen seziert den Koalitionsvertrag
Samstag, 9.30 Uhr. Für die meisten Leute ist dies eher eine Zeit, zu der man sich das Aufstehen noch mindestens einmal durch den Kopf gehen lässt.
Und für die meisten nun erst recht keine Zeit, um sich mit Politik zu befassen. Bei uns standen hingegen die Themen Koalitionsvertrag und Mitgliederentscheid auf der Agenda.
Debatte zum Koalitionsvertrag mit CDU / CSU
Unser Stadtverband lud am heutigen Morgen in den Sportpark Ruhrtal ein. Hauptthema war, wenig verwunderlich, der Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU.
Im Kreise der Parteimitglieder richteten alle Anwesenden einen genauen und kritischen Blick auf das Schriftstück, für dessen Akzeptanz die Parteispitze aktuell sehr ambitioniert wirbt.
Berichtet wurde auch über die vorigen Gesprächsrunden in den Ortsvereinen, in denen die Thematik sehr differenziert betrachtet wurde, gerade auch von vielen Parteimitgliedern, die sonst seltener aktiv mitwirken. Durchweg positiv wurde die Möglichkeit zur Abstimmung selbst aufgenommen, und die Mitglieder nehmen ihr Wahlrecht auch wahr.
Wie aktuelle Zahlen zum Mitgliedervotum zeigen, ist das notwendige Quorum von 20% bereits mehr als erfüllt.
Entlang einer kleinen Präsentation der Inhalte des Papiers entspann sich eine konzentrierte Diskussion über die Art des Votums und den Umgang damit, die umfangreiche Betrachtung des Koalitionsvertrags und dessen realpolitische Umsetzung sowie auch die Erwartungshaltung in Hinblick auf künftige Mitgliederbefragungen und anstehende Wahlen.
Die Stadtverbandsvorsitzende Sabine Kelm-Schmidt lobte den regen Austausch und wies auf die Notwendigkeit hin, sich doch in Zukunft gerade auch der fachlichen Kompetenzen jener Mitglieder zu versichern, die man bei den turnusmäßigen Ortsvereinssitzungen kaum antrifft. Von diesen sei im Laufe der Diskussionsforen häufig auf kritische und konstruktive Weise viel Input gekommen, den man auch bei kommenden Veranstaltungen nicht missen wolle.
