Liebe SPD, wie geht es weiter mit dir?

Am 25.05.2019 fand die Europawahl statt – und sie hat uns einen ordentlichen Dämpfer verpasst. Wir müssen für uns selbst ein Konzept entwickeln, wie wir es schaffen, weiterhin eine Volkspartei zu sein – ohne dass uns dabei das Volk davonläuft, weil wir uns lieber miteinander streiten.

SPD mit starkem Dämpfer in Bund, Kreis und in Hattingen

Gerne wird ja der Politik unterstellt, sie finde nur in einer Blase statt – natürlich aber ist uns auch nicht entgangen, dass die Sterne bei der Wahl für uns nicht günstig standen. Man macht immer Wahlkampf mit dem, was man hat. Gerade bei einer Europawahl, die naturgemäß immer weiter weg erscheint als etwa eine Bundestagswahl, ist es nicht immer einfach.

Darum haben wir als SPD Hattingen aktiv mit dem geworben, was uns auszeichnete:

• Katarina Barley als starke Spitzenkandidatin
• Dietmar Köster als unser profilierter EU-Parlamentarier vor Ort
• Ein umfassendes Europa-Wahlprogramm mit vielen wichtigen Punkten

Für die Wahl hatten wir also nicht nur kompetente Persönlichkeiten vorzuweisen, sondern auch ein starkes Programm, mit dem sich insgesamt gut Wahlkampf machen ließ. Das Ergebnis unserer Anstrengungen?

• Stimmverlust von -11,4 % auf Bundesebene (15,8 Prozent)
• Stimmverlust von -16,0 % auf Kreisebene (23,0 Prozent)
• Stimmverlust von -15,52 % in Hattingen (22,8 Prozent)

In Hattingen bleibt die SPD damit stärker als auf Bundesebene, aber das ist offensichtlich für niemanden ein Trost. Auf den ersten Platz der Hattinger Parteien kommt die CDU mit 24,4 Prozent aller Stimmen. Erfreulich ist lediglich die mit 62,3 Prozent insgesamt stärkere Wahlbeteiligung und natürlich die Tatsache, dass die rechten Parteien wie etwa die AfD vergleichsweise geringe Zugewinne verzeichnen konnten.

Dennoch: Das Ergebnis der Europawahl ist für ein sozialdemokratisches Europa absolut verheerend. Da kann auch der größte Optimist nicht gegen anreden.

Nach der Wahl ist vor der Wahl – Die Neuauflage eines Neuanfangs

Als daraufhin wieder einmal über unseren Parteivorsitz diskutiert wurde, wollte Andrea Nahles als Parteivorsitzende Klarheit – und trat letztlich von ihren Ämtern zurück. Aktuell haben wir nun mit Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig drei kommissarische Parteivorsitzende. Alle haben aber zu verstehen gegeben, dass sie nicht dauerhaft als Vorsitzende zur Verfügung stehen.

Nun müssen wir also nicht nur die Ergebnisse der Wahl aufarbeiten, sondern brauchen auch wieder einen neuen Vorsitz – die SPD kommt auf Bundesebene einfach nicht zur Ruhe. Sie kann sich nicht erholen, sondern beschäftigt sich immer wieder mit sich selbst. Dadurch finden die tatsächlichen politischen Erfolge, die unsere SPD in der Großen Koalition erzielen konnte, praktisch keine Beachtung.

Was aber ist die ideale Lösung für all diese Schwierigkeiten? Arbeitet man politisch so lange weiter, bis man irgendwann den Lohn für seine Mühen erhält? Oder muss es ein Ende der Großen Koalition geben, damit die SPD wieder auf die Beine kommen kann? In unserer SPD herrscht zwar weitgehend Einigkeit über die Probleme, aber die Lösungsideen gehen vielfach doch weit auseinander.

Halbzeitbilanz der Groko am 24. Juni – Die Suche nach dem eigenen Profil

Bei allen Debatten um eine mögliche Doppelspitze, ein Fortbestehen der GroKo oder auch eine langfristige politische Agenda – die SPD, wir, müssen uns endlich wieder selbst finden. Wir brauchen gute und konstruktive Ideen für unseren weiteren Weg. Und wir müssen uns auch fragen, wie häufig wir noch bereit sind, uns großmütig zu „opfern“, damit die CDU weiter regieren kann.

Die GroKo ist kein Selbstzweck und die SPD ist mehr als nur ein Anhängsel der Union. Viele Wählerinnen und Wähler vermissen aber ein klares Profil unserer SPD – selbst unseren eigenen Mitgliedern geht es so! Daher braucht es eine sehr ehrliche Halbzeitbilanz zur GroKo am 24. Juni sowie einen sehr klaren Fokus auf das, was in der Zukunft noch von unserer Partei kommen soll. Und wie wir als Partei Antworten auf die Fragen der nahen Zukunft geben möchten.

Dabei ist klar: Wir brauchen gute Antworten, wir brauchen sie schnell – und wir müssen bereit sein, Konsequenzen aus diesen Antworten zu ziehen. Auf allen Ebenen der Partei.